österreichische Bundesheer im internationalen Vergleich mit 1 400 bis 1 500 Soldatinnen und Soldaten nicht nur eine top Leistung in Europa, sondern weltweit abliefert. Und darauf bin ich stolz. Ich hoffe, dass das auch in diesem Haus so gesehen wird. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Das betrifft die Engagements im Nahen Osten – keine einfachen Engagements, auch budgetär abgebildet –, im Libanon (Abg. List: Gefährlich!) – gefährlich; richtig – und auf den Golanhöhen. Wir wissen, dass es jetzt durch diese innerpolitische Entwicklung in Syrien eine neue Herausforderung auf den Golanhöhen gibt. Aber Österreich steht zu dieser Aufgabe seit dem Jahr 1974. Es hat leichtere Zeiten gegeben, jetzt gibt es schwierige Zeiten. Aber wir stehen als neutraler Staat dazu, in die internationale Sicherheitsgemeinschaft für Friedensmissionen eingebettet zu sein. Und insofern bin ich stolz darauf, dass wir diese Missionen im Libanon und in Syrien auch weiterführen werden.
Genauso stolz bin ich auf die Missionen in Bosnien und im Kosovo. Auch nicht ungefährlich, Herr Abgeordneter List, wir haben das erlebt. Wir hatten dort Verletzte im letzten Jahr. Aber trotzdem: Wir werden weltweit anerkannt, wir sind in diesem Bereich sichtbar. Und die Österreicherinnen und Österreicher schätzen auch dieses Engagement im Auslandseinsatz. Deswegen bin ich auch froh darüber, dass diese Auslandseinsätze auch in einer Sicherheitsstrategie enthalten sind, die zwischen den Regierungspartnern ÖVP und SPÖ in der Regierung schon im Vorjahr beschlossen wurde – ich bitte Sie, endlich auch im Parlament zu einer Beschlussfassung zu kommen –, dass diese Sicherheitsstrategie festlegt, dass wir auch in Zukunft mit mindestens 1 100 Soldaten im Ausland tätig sein werden. Das nützt uns insgesamt und ist im internationalen Vergleich eine top Größe.
Ich möchte noch einen Bereich hervorheben – auch er ist im Budget abgebildet –: die sogenannten EU-„Battle Groups“. Ich weiß, dass es auch da und dort Kritik daran gibt. Die EU-„Battle Groups“ sind Kriseninterventionstruppen. Der Begriff „Battle Group“ ist etwas irreführend gewählt. Es geht darum, in Krisensituationen Truppen bereitzustellen. Wir haben das im Jahr 2011 getan. Wir haben das jetzt auch im Jahr 2012, wir sind Stand-by bis zum Ende des Jahres 2012, mit 500 Soldatinnen und Soldaten in einem sogenannten Logistikelement, führend mit Deutschland. Und das ist auch ein Beweis für die Leistungsfähigkeit des österreichischen Bundesheeres.
Herr Abgeordneter List, wir haben uns ab und zu verständigt, ab und zu sind wir anderer Meinung, aber die Begriffe „Schrottarmee“ oder „Verluderung“ oder „Verschrottung“ sind einfach falsch gewählt. (Abg. List: Das habe ich nicht gesagt!) Wir haben das modernste Gerät. Wir haben die modernsten Panzer. Wir haben mit dem Leopard, mit dem Ulan, mit dem Pandur das modernste Gerät in Europa. Wir brauchen nicht mehr so viel wie früher. Das ist richtig, denn der Kalte Krieg ist vorbei, die Panzerschlacht im Marchfeld ist passé. Insofern stehe ich auch dazu, dass wir 70 Prozent unserer Panzerflotte reduzieren. Auch das ist im Budget abgebildet und wird auch in Zukunft fortgesetzt werden.
Zum Budget selbst kommend: Ja, es gibt eine Verringerung um 83 Millionen € im Vergleich zum Jahr 2012. Wir haben allerdings Kernaufgaben definiert. Wir haben Maßnahmen zur Effizienzsteigerung festgelegt. Wir straffen die Organisation – sehr schwierig, auch schmerzlich für die Mitarbeiter. Und wir regulieren den ansteigenden Personalaufwand. Dieser Mix an Maßnahmen wird das Bundesheer für die Aufgaben der Zukunft zukunftsfähig machen und auch den Streitkräfteplanungsprozess befördern, wo wir sicherstellen werden, dass im Inland die militärische Landesverteidigung durch Fähigkeits- und Kompetenzerhalt, durch Schutz und Luftraumüberwachung gesichert ist, dass auch die Fähigkeit zu dem heute schon in einem anderen Bereich strapazierten neudeutschen Wort „Cyber Defence“, also Abwehr von Cyber-
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