Die Suche nach geeigneten Kaderleuten gestaltete sich schwierig, deshalb wurde auch bei anderen Verbänden eine Umfrage gestartet, ob dort Kaderleute mit einer Motorsäge-Ausbildung zur Verfügung stehen.
Wertvolle Zeit ist verstrichen, in der großer Schaden angerichtet wurde. Zum Glück kam dann von Graz aus – Generalleutnant Günter Höfler – der Befehl, die Rekruten sofort in Marsch zu setzen (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP), denn diese seien nicht nur ausreichend ausgebildet, sondern auch viel kostengünstiger als der Berufsverband, wie festgestellt wurde.
Aus diesem Grund, da bewusst der Einsatz des Bundesheeres aus politischen Beweggründen verzögert wurde und damit die Hilfe für die Bürger verspätet eintraf, bringen wir Freiheitlichen folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Strutz, Jury, Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird gemäß Art. 74 Abs. 1 B-VG durch ausdrückliche Entschließung des Nationalrates das Vertrauen versagt.“
*****
(Beifall bei der FPÖ.)
19.57
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Strutz, Jury, Linder, und weiterer Abgeordneter betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber dem Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
eingebracht im Zuge der Debatte über den Tagesordnungspunkt: Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1910 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2013 (Bundesfinanzgesetz 2013 - BFG 2013) samt Anlagen (1999 d.B.), Untergliederung 14 – militärische Angelegenheiten und Sport, in der 181. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 14. November 2012
Der Zeitung „Kurier“ vom 10.11.2012 konnte entnommen werden:
„Groteske um Rekruten-Einsatz
Unwetterkatastrophe. Einsatzplanungen mit Berufssoldaten lösten innenpolitische Kontroverse aus.
Am Montag wurde nach schweren Verwüstungen in Teilen Kärntens Zivilschutzalarm ausgelöst. Die Schwerpunkte lagen in den Bezirken Klagenfurt-Land, Völkermarkt und Wolfsberg. Die Schlammlawinen lösten aber auch in den Führungsetagen des Bundesheeres schwere Irritationen aus.
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