Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 229

das Landesverteidigungsressort seinen Beitrag leistet. Nehmen Sie das zur Kenntnis, und übernehmen Sie Verantwortung! (Beifall bei der SPÖ.)

Herr Kollege Ikrath, im Budgetausschuss haben Sie davon gesprochen, dass die Pilot­projekte 90 Millionen € kosten. Heute hier im Plenum haben Sie davon gesprochen, dass sie 30 Millionen € kosten. Die tatsächlichen Kosten betragen 10 Millionen €. Herr Kollege Ikrath, ich glaube, Sie sind beruflich bei einer Sparkasse tätig. Also mein Konto möchte ich bei Ihnen nicht haben. (Beifall bei der SPÖ.)

Das Landesverteidigungsressort leistet einen Beitrag zur Budgetkonsolidierung. Die Rücklagen werden gezielt und vorausschauend geplant und eingesetzt, genauso wie das gesamte Budget. Es gibt ressourcenbedingte Neubestimmung.

Frau Kollegin Schittenhelm, nur eine kleine Nachhilfe: Wirkungsziel Numero eins ist die Sicherstellung einer angemessenen Reaktionsfähigkeit auf sich ändernde sicherheits­politische Verhältnisse unter Gewährleistung der staatlichen Souveränität. Das ist die Aufgabe und das Wirkungsziel Nummer eins. Sie hätten sich besser vorbereiten sollen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Schittenhelm. – Ruf bei der FPÖ: Die Lapp ist so peinlich!)

20.19

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. 4 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 

20.19.16

Abgeordneter Stefan Markowitz (STRONACH): Herr Präsident! Werte Bundesregie­rung! Hohes Haus! Frau Kollegin Lapp, ich rede jetzt schon über den Sport, auch wenn Sie, glaube ich, nur übers Militär reden wollen, aber wir haben den Minister für Landesverteidigung und Sport hier! Ich sage das jetzt einmal klipp und klar, dass wir hier auch über Sport reden dürfen. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Nicht nur dürfen, sondern sollen!)

Der Minister ist schon genug damit gestraft, dass er heute nicht im Stadion sein darf, weil Sie die Budgeteinteilung so angesetzt haben, dass der Sportminister heute hier anwesend sein muss, aber das macht ja nichts. (Zwischenruf der Abg. Mag. Lapp.)

Wie toll das Klima zwischen Rot und Schwarz ist, haben wir heute hinreichend ge­sehen. Die eine Partei beschimpft die andere und umgekehrt. Ziehen Sie die Kon­sequenzen und rufen Sie Neuwahlen aus! Ich glaube, da ersparen wir uns alle in Zukunft vieles. (Beifall beim Team Stronach. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Eines muss ich noch ansprechen, da wir heute vom Sport reden, und das ist äußerst erfreulich: Herr Minister, ich gratuliere Ihnen zu 144 Millionen € an Budgetmitteln, die Sie zur Verfügung haben, das ist wirklich toll.

Im Ausschuss haben Sie gesagt, Sie fühlen sich nicht zuständig, was die Turnstunden betrifft, das ist nicht Ihr Ressort. Wir werden auch den Antrag unterstützen, den Kollege Westenthaler einbringen wird, da habe ich gar kein Problem, denn wir finden, die Turnstunden in den Schulen gehören ausgeweitet. Die wurden nämlich in den letzten Jahren drastisch reduziert. Mit diesem Antrag können wir absolut leben und werden diesem auch zustimmen. (Ruf bei der ÖVP: Den Stronach haben sie vergessen!) Bitte? (Ruf bei der ÖVP: Der Stronach hat gefehlt!)

Wie heißt denn der Kollege da hinten? Ich hab dich überhaupt noch nie da herunten gesehen. Ich weiß gar nicht, ob du den Weg schon jemals ans Rednerpult gefunden hast, und wenn du ihn gefunden hast, dann musst du dich von herunten zu Wort