Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 237

heißt, Sie hätten jetzt die Möglichkeit gehabt, nicht jedes Projekt mit den Dach­ver­bänden und den Fachverbänden zu machen, sondern auch gewisse Pilotprojekte rauszunehmen. Was Sie mit diesem Gesetz machen – und so verstehe ich das Gesetz –, ist, das letztlich aufzugeben und zu sagen, wir schmeißen alles in einen Topf, wobei die Bundes-Sportorganisation … (Zwischenruf bei der SPÖ.) – Das müssen Sie mir dann erklären.

Wenn das nicht so ist, Kollege Wittmann, dann erklären Sie mir einmal diesen Punkt, der da drinsteht:

„Die Bundessportkonferenz“ – das ist der organisierte Sport, da sind wir uns ja einig, wer das ist – „ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder (…) zwei Wochen vor dem Sitzungstermin eingeladen wurden und mindestens die Hälfte (…) anwesend ist.“

Dann heißt es noch: „Beschlüsse werden mit zwei Drittel Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst.“ (Abg. Ing. Westenthaler: Warum zwei Drittel?) – Ja, warum? Kön­nen Sie mir einen Grund nennen?

Wir haben dauernd die Debatte um Blockadesituationen, wir haben dauernd die Frage, wo man Zweidrittelmehrheiten macht. – Jetzt gehen Sie her und machen eine Zwei­drittelmehrheit bei einer neuen Sportförderungsstruktur, die bedeutet: Das Ministerium kann sich auf den Kopf stellen. Alles, was beschlossen werden kann, ist letztlich de facto außerhalb der Handlungsfähigkeit des Sportministers. (Abg. Ing. Westenthaler: Damit außerhalb der Parlamentskontrolle!)

Warum sollen wir diesem Gesetz zustimmen? Was verbessert es? Was verändert es?

Und damit komme ich noch auf etwas zurück, das Kollege Markowitz aus meiner Sicht völlig fehlgeleitet angesprochen hat: ein Pilotprojekt wie die Werner Schlager Academy. Schauen wir uns das noch einmal an! Es wird ohnehin Zeit, dass wir einmal Tacheles über diese Sache reden.

Wir haben die Situation, dass in Schwechat eine Mehrzweckhalle errichtet worden ist – die sollte man sich einmal anschauen –, die zum Teil für Sport genützt wird – zu einem wahrscheinlich kleineren Teil; man müsste sich einmal die Jahresauslastung an­schauen –, für etwa 3 000 Leute. Da finden Messen statt, da finden Konzerte statt, da finden Bälle statt, alles Mögliche. Ein Teil dieses Areals ist die Werner Schlager Academy, in der es de facto keine Zuschauerränge gibt. Es wurde ein europäisches Tischtennisleistungszentrum errichtet, das vom internationalen Tischtennisverband unterstützt wird, vom europäischen Tischtennisverband unterstützt wird, die laufenden Kosten sind in einem gar nicht unbeträchtlichen Ausmaß über internationale Gelder finanziert worden sind, weil es als Pilotprojekt anerkannt worden ist.

Was ist passiert? – Eine sehr dubiose Vorgangsweise, die wir auch im Sportausschuss besprochen haben. Wer ist eigentlich der Fördernehmer dieses Projekts? – Im Budget des Sportministeriums steht drinnen: Werner Schlager Academy. Und wer kriegt das Geld? – Das Multiversum, eine Mehrzweckhalle.

Sie haben in Ihrem neuen Sportförderbudget definiert, was eine Sportstätte ist; das habe ich mit besonderem Interesse gelesen. Eine Sportstätte ist eine „Anlage, die ausschließlich oder überwiegend der bewussten körperlichen Aktivität (…) im sport­lichen Wettkampf dient“. – Jeder, der das Multiversum kennt, wird feststellen: Das Multiversum definiert sich demnach nicht als Sportstätte, weil dort schwerpunktmäßig etwas anderes stattfindet.