Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 239

Dieses Gesetz ist jetzt schon zum Scheitern verurteilt, und ich kann Ihnen nur sagen, wenn Sie es so beschließen, sind Sie vor all jenen, die das Engagement von ehemaligen Spitzensportlern in Österreich verhindern wollten, in die Knie gegangen. (Beifall bei den Grünen.)

20.42

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schmucken­schlager. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

20.42.12

Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Geschätzte Frau Finanzminister! Ich glaube, das Sportbudget ist ausreichend dotiert und wir können uns glücklich schätzen, dass der Sport in Österreich eine hohe Wertschätzung genießt, dass wir hier keine Kürzungen hinnehmen mussten und Sie uns im Ausschuss die Garantie geben konnten, dass wir auch in den Konsolidierungen bis zum Jahr 2016 die Mittel für den Sport sichern können. Das ist wichtig, das ist gut investiertes Geld – in die Sozialstruktur und in die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher.

Es gibt aber im Budget natürlich ein paar Knackpunkte. Das sind einerseits die Werk­leistungen durch Dritte, die mit 3,2 Millionen doch relativ stark zu Buche schlagen, und andererseits der schon oft geforderte Sportstättenplan, der gemeinsam mit den Bundesländern erarbeitet gehört, damit wir eine strukturierte Aufbauarbeit bei den Sportstätten haben. Da ist sozusagen noch eine gewisse Black Box im Budget vorhanden, wo wir doch einige Fragen haben, und ich möchte mich jetzt schon bei Ihnen bedanken, dass Sie uns eine detaillierte Beantwortung zugesagt haben, denn unter den Artikeln „Bundesweite Strukturmodelle“, „Sonstige Sportgroßveranstal­tungen“ und „Sonstige Sportstätten“ firmieren gemeinsam rund 25 Millionen € sozu­sagen pauschal. Da wäre eine detaillierte Ausführung für die Abgeordneten natürlich sehr hilfreich, um nachzuvollziehen, wo die Gelder angewendet werden.

Ich glaube, das ist für eine transparente Struktur in der Sportförderung notwendig. Diese gehen wir ja mit dem Bundes-Sportförderungsgesetz gemeinsam an, wo wir es durch Einbindung aller Interessentengruppen geschafft haben, dass wir die Interessen des öffentlichen Sports wahrnehmen, und mit der Struktur des Fonds und der Kommission, die zwar kritisiert wurde, die Autonomie des Sports garantieren können. Es sollte uns sehr wichtig sein, dass der Sport autonom ist, dass wir keinen Staatssport in Österreich kreieren und somit letztendlich den unpolitischen Charakter des Sports auch in der Ausformung der Fördermittel garantieren können.

Das sind die Rahmenbedingungen, die wir im Sport in Österreich brauchen. Wir brauchen natürlich in der Ausarbeitung und in der Vernetzung der Förderer und Fördernehmer noch Verbesserungen. Auch die Ausgestaltung des Fonds, und hier vor allem die Verwaltungskosten, muss in den nächsten Budgets natürlich zu Buche schlagen. 2013 wird das Gesetz noch nicht schlagend sein, daher finden wir es da noch nicht. Ich hoffe, dass wir im Voranschlag für das Jahr 2014 die Verwaltungs­kosten des Fonds, wie von Herrn Abgeordnetem Westenthaler angesprochen, letztend­lich finden werden.

Ich glaube aber auch, dass es ein Desaster wie das Stadthallenbad in Wien nicht mehr geben sollte (Zwischenruf des Abg. Strache), daher ist der Sportstättenplan und Kontrolle in diesen Bereichen ganz wichtig. Wenn wir in der morgigen „Krone“ davon lesen, dass 16,2 Millionen € nicht in den Sand, sondern in ein Hallenbad gesteckt wur­den, das aber nicht funktioniert, dann bringt das nichts. (Abg. Strache: Ist bei allen