Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 258

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sind – auch wenn Sie es nicht mehr hören können – hervorragend. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Wir ruhen uns jedoch nicht darauf aus, sagen nicht nur, dass wir in Österreich eine geringe Arbeitslosigkeit haben, sondern tun auch etwas, um Arbeitslosigkeit zu be­kämp­fen. Diese Bundesregierung hat das erfolgreich getan, meine Damen und Herren, und wird es auch weiter tun. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Und warum steigt die Arbeitslosigkeit von Monat zu Monat?! Erklären Sie das einmal!)

Abgesehen davon, dass wir die niedrigste Arbeitslosigkeit in Europa haben (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: In der EU, nicht in Europa! Das ist ein Irrtum!) und auch die Jugendarbeitslosigkeit sehr niedrig ist, haben wir in Österreich – das möchte ich auch betonen – auch den höchsten Stand der Beschäftigung. Mit 3,5 Millionen unselb­ständig Erwerbstätigen haben wir in Österreich den höchsten Stand der Beschäftigung. Ganz besonders froh bin ich darüber, dass 46 Prozent davon Frauen sind.

Diese beeindruckenden Zahlen kommen nicht von irgendwoher. Dafür ist viel gemacht worden, ich darf Ihnen nur einige Zahlen mit auf den Weg geben.

Mit Unterstützung des AMS haben im Jahr 2012 460 000 Menschen eine neue Arbeit gefunden. Mehr als 9 400 junge Menschen haben heuer schon die Lehrlingsförderung in Anspruch genommen, und mehr als 5 000 Frauen haben an ganz gezielten Maßnahmen zum Wiedereinstieg teilgenommen.

Nun ist uns natürlich bewusst, dass wir aufgrund dieser sehr guten Position in Öster­reich im Zusammenhang mit der Arbeitsmarktsituation einen positiven Punkt haben, aber wir wissen auch ganz genau, dass wir uns von der weltwirtschaftlichen Situation nicht abkoppeln können und dass daher auch zu erwarten ist, dass die Zahl der Arbeitslosen aufgrund des Rückganges des Bedarfes an Arbeitskräften steigen wird. Damit dem entgegengewirkt werden kann, Maßnahmen gesetzt werden können, wer­den mit diesem Budget 1,3 Milliarden € für aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung gestellt. 1,3 Milliarden €, meine Damen und Herren! Das ist das dritthöchste jemals in diesem Bereich beschlossene Budget. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Rechnet man auch noch die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik dazu, so kommt man auf 2 Milliarden €.

Meine Damen und Herren! Da werden Maßnahmen gesetzt, um junge Menschen in den Arbeitsprozess zu bringen, Maßnahmen, die sicherstellen, dass Menschen länger gesund am Arbeitsmarkt bleiben können. Es werden Maßnahmen gesetzt, um Frauen verstärkt den Wiedereinstieg zu ermöglichen, Beruf und Familie besser vereinbaren zu können. Und es werden auch Maßnahmen gesetzt, die einen ganz besonderen Schwer­punkt darauf legen, dass auch die Gesundheit im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarkt große Bedeutung haben wird.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch ganz besonders darauf hinweisen, dass gerade das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz die Wirkungsziele betreffend ganz hervorragende Arbeit geleistet hat. Das Sozialminis­terium hat die Ziele ganz genau, sehr intensiv und ambitioniert festgelegt und Strate­gien zu deren Erreichung ausgearbeitet. Dafür möchte ich mich ganz besonders herzlich beim Bundesminister, aber auch bei allen Kolleginnen und Kollegen des Ressorts bedanken. Das ist wichtig, das ist notwendig und das ist auch richtig. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Ziele beschäftigen sich unter anderem – ich habe sie schon kurz erwähnt – mit der Verbesserung der Erwerbstätigkeit von älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, mit der Verbesserung der Möglichkeiten von Frauen, wieder zurück in den Arbeitspro-


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