Genau dort, wo es einen ausgeprägten Unternehmergeist gibt, wo es ein florierendes Unternehmertum gibt, dort findet Entwicklung statt. Und da hat natürlich auch die Politik dann Vorteile, gemeinsam Maßnahmen zu setzen. Das Unternehmertum ist wesentlich für Beschäftigung und Wohlstand verantwortlich. Es bildet eigentlich damit auch die Grundlage für stabile Finanzen und soziale Ausgewogenheit.
Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Dafür gebührt ihnen auch Dank und Anerkennung, und nicht Spott und Neid – wie man es in manchen Redebeiträgen der VorrednerInnen gehört hat.
Geschätzter Herr Bundesminister! Auch Sie sollten sich als Minister für Arbeit und Soziales und als ehemaliger Präsident des ÖGB dafür einsetzen, dass die Rolle unserer Unternehmerinnen und Unternehmer, insbesondere ihrer Leistungen auch richtig dargestellt wird. Gerade wenn man sich in letzter Zeit Kampagnen zum Beispiel der Arbeiterkammer oder auch der Sozialdemokratie ansieht, dann frage ich mich, was dazu beiträgt, den Unternehmergeist in unserem Land zu stärken. Ich bin der Meinung, genau solche Maßnahmen gefährden den Unternehmergeist. Wir brauchen aber unsere Unternehmerinnen und Unternehmer ganz dringend, denn nur damit können wir uns wirklich der Arbeitsmarktpolitik widmen. Sie schaffen die Voraussetzungen dafür, dass die Maßnahmen auch greifen.
Wenn wir uns zum Beispiel die Jugendarbeitslosigkeit anschauen, dann haben wir da durchwegs gute Zahlen. Das erfordert natürlich, dass wir uns nicht darauf ausruhen. Da muss man weiterhin etwas tun, denn eines ist ganz wichtig: Junge Menschen brauchen eine Beschäftigung, brauchen Aufgaben, um sich auch entwickeln und entfalten zu können.
Die Aktion „Zukunft Jugend!“ ist sehr lobenswert, gute Maßnahmen werden da gesetzt. Gerade im Bereich der dualen Berufsausbildung gibt es sehr gute Fortschritte. Die duale Berufsausbildung ist ein Erfolgsmodell. Das hat man jetzt auch im Herbst gesehen bei den Lehrlingseuropameisterschaften, den EuroSkills. Ich bin der festen Überzeugung – das sieht man auch im Wettbewerb draußen –, die betriebliche Lehrausbildung ist eine geeignete Maßnahme. Da müssen wir uns weiter entwickeln. Da müssen wir uns bemühen, damit die Unternehmer die richtigen Rahmenbedingungen haben, denn das ist das Erfolgsmodell für die zukünftigen Fachkräfte in unserem Land, die die Wirtschaft ganz dringend braucht.
Lassen Sie mich noch ganz kurz ein paar Sätze zum Thema Menschen mit Behinderungen sagen! Einige VorrednerInnen haben Appelle an die Wirtschaft gerichtet, mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Behinderung eine Chance zu geben. Ich kann nur berichten, die Bereitschaft besteht vonseiten der Unternehmer. Ich kenne aus meinem Wahlkreis sehr viele Unternehmen, die gerne jemanden einstellen würden, um die Ausgleichstaxe nicht bezahlen zu müssen, aber sie finden niemanden. Und anstatt dass man ihnen hilft, richtet man ihnen aus: Dafür sind wir nicht zuständig. (Zwischenruf der Abg. Königsberger-Ludwig.)
Also wir sollten uns ehrlich mit der Thematik befassen: Was bedeutet es, wenn die Einrichtungen, die sich um diese Beschäftigten kümmern, zum Teil diese Arbeitskräfte absaugen und diese damit für die Wirtschaft nicht mehr zur Verfügung stehen? Und darum sollte man auch diese Diskussion ehrlich führen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
13.09
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hell. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
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