Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 358

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Herr Abgeordneter Rasinger hat mit seinen 24 Fingern deutlich gemacht, dass das Gesundheitssystem komplex ist. Das ist wichtig, das braucht Partner, wo man mitar­beiten kann. Ich denke, dass es wesentlich ist, dass wir die Patientinnen und Patienten im Vordergrund behalten; und die Gesundheitsreform hat genau dieses Ziel. Wir wollen die Gesundheitsversorgung patientenorientiert verbessern – und dieses Budget bildet das ab.

Herr Abgeordneter Spadiut hat gemeint, die Verwaltungskosten seien deshalb so hoch, weil es 175 Außenstellen von Gebietskrankenkassen gibt. Meine sehr verehrten Da­men und Herren! Gott sei Dank gibt es diese! Gott sei Dank, die Menschen brauchen Versorgung vor Ort! Es ist nicht gut, wenn wir in Österreich nur eine Krankenkasse hätten, diese wäre im 10. Wiener Gemeindebezirk. Und was wäre dann in Kärnten, in Tirol, in Vorarlberg, in Salzburg oder in Oberösterreich? Wir brauchen diese Außen­stellen, sie kosten auch etwas, aber sie sind ein Beitrag für die Versorgung. (Beifall bei der SPÖ.)

Es ist angesprochen worden, dass das Budget für Prävention geringer sei. Das mag vielleicht beim Bundesbudget der Fall sein. Auch da kann ich nicht nachvollziehen, was Herr Abgeordneter Spadiut gemeint hat, aber ich habe in der Bundesgesundheits­kommission alle Mittel, die mir zur Verfügung stehen, für die Prävention und für die Information über richtige Ernährung zur Verfügung gestellt. Und wir haben ganz wesentliche Elemente zur Verbesserung der Ernährungssituation vor allem bei Kindern und Jugendlichen gestartet. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Abgeordneter Lugar hat so viel gesagt und so wenig an Informationen zur Verfügung, dass ich mir erlauben muss, einige Dinge dazu zu sagen.

Wir haben in Österreich für alle Kinder zur Prävention zum Beispiel eine Hepatitis-B-Impfung eingeführt. Sie wird in drei Teilimpfungen durchgeführt, und es gibt auch eine Nachimpfung dazu, also eine Auffrischungsimpfung im 12. Lebensjahr. Das wurde im Jahr 1998 von einer Vorgängerin von mir, nämlich von Frau Eleonora Hostasch, eingeführt, und die Kinder, die in diesem Zeitraum geboren wurden, sind bereits geimpft.

Ich möchte auch ganz deutlich sagen, dass es wichtig ist, Einsparungen zu treffen, und ich antworte Ihnen damit, was Sie selbst gesagt haben. Wenn das stimmt, dass ein Drittel der Medikamente gar nicht verwendet wird, gar nicht eingenommen wird, dann kann durch eine zielgerichtetere Verschreibung einiges verbessert werden. Mit dem Elektronischen Gesundheitsakt erreichen wir das sicher. Es hätte mich daher gefreut, wenn auch Ihre Gruppe mitgestimmt hätte.

Die Kindergesundheitsstrategie ist von Frau Abgeordneter Ridi Steibl angesprochen worden.

Und eines sage ich auch noch einmal deutlich – Herrn Abgeordneten Karlsböck sehe ich zwar gerade nicht, aber das muss ich sagen –: Wir haben ganz deutlich gesagt, wir wollen die Kosten dämpfen, aber wir werden im nächsten Jahr mehr Geld zur Verfügung haben, wir werden auch im Jahr 2016 mehr Geld zur Verfügung haben. Wir sind das einzige Land Europas, in dem die Regierung diesen Auftrag erteilt hat. Ich bin einer, der den Ausbau des Gesundheitssystems ganz besonders vorantreiben wird, und es ist mir wichtig, darauf hinzuweisen. (Beifall bei der SPÖ.)

15.02


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Strutz. – Bitte.

 


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