vertieft. Ich darf Ihnen hier nur aus den ressortinternen Diskussionen berichten: Es verändert den Arbeitsstil. Und das erachte ich als absolut positiv.
Bei den Indikatoren müssen wir uns einfach damit auseinandersetzen, dass wir uns da auf das Gebiet des Operationalisierens begeben, also Quantifizierungen gefragt sind. Das geht in einzelnen Bereichen besser, in anderen Bereichen vielleicht nicht so gut. Da werden Sie in meinen Budgets und in meinen Budgetangaben durchaus unterschiedliche Herangehensweisen sehen, was die Globalbudgets im Bereich Bildung betrifft, im Vergleich jetzt zur Budgetierung des Kunst- und Kulturbereichs, wo wir uns mit Quantifizierungen sehr schwertun und dort, wo wir das versuchen, oft sehr vehement kritisiert werden. Das heißt, wir steigen da – ich sage das sehr offen und klar, weil es bewusst so auch angelegt ist – vorsichtig in die neue Haushaltsrechnung ein und wollen das weiter vertiefen und nehmen die Herausforderung an.
Zum Kapitel Unterricht – ich darf mich dann ein bisschen später noch zum Thema Kunst und Kultur ein zweites Mal zu Wort melden –: Ich kann zunächst einmal nur das bestätigen, was Sie, Herr Abgeordneter Rosenkranz, gesagt haben und was auch Frau Abgeordnete Haubner ausgeführt hat: 80 Prozent des Budgets sind Personalausgaben. Daran wird sich aber auch nichts ändern. Also – wenn ich das jetzt in der Wirtschaftssprache ausdrücken darf – Schule ist ein Dienstleistungsunternehmen. Es werden immer 80 Prozent Personalausgaben sein. Im Vergleich dazu sehe ich die Verwaltungskosten im engeren Sinn als durchaus moderat und möchte als besonderen Budgetposten noch die baulichen Investitionen erwähnen – wir haben darüber im Budgetausschuss auch gesprochen –: 620 Millionen €. Diese Position beinhaltet auch die BIG-Mieten, die Refinanzierung von Investitionen in den Bundesschulbereich.
Entscheidend ist, dass wir in Bildung investieren, aber – da bin ich auch ganz bei Ihnen, Herr Abgeordneter Walser – das Momentum, dass investiert wird, ist noch nicht genug, sondern wir müssen jede Investition auch mit Innovation verknüpfen, also auch auf Ziel und Wirkung achten. Und was mir besonders am Herzen liegt – und ich glaube, das ist eine der größten Herausforderungen –: dass es uns gelingt, nach und nach – ich bin mir schon bewusst, dass das ein schrittweiser Prozess ist, aber es muss uns nach und nach gelingen – mehr Verantwortung an die Schulleitung zu übertragen. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ, Grünen und BZÖ sowie des Abg. Markowitz.)
Was heißt „mehr Verantwortung an die Schulleitung“? – Mehr Verantwortung an die Schulleitung heißt, es muss Entscheidungsspielräume geben, denn erst, wenn ich einen Entscheidungsspielraum eröffne, können Entscheidungen getroffen werden und gehen Menschen auch dann tatsächlich in Verantwortung. Und dort müssen wir hin! Das heißt: ein Stück weg von der Verordnungskultur, hin zu Vereinbarungen, zu Handlungsspielräumen bei klaren Rahmenbedingungen.
Ich sehe genau diesen Anspruch ganz stark auch bei der jetzigen Diskussion der ganztägigen Schulformen, und – ich gebe der Frau Abgeordneten Haubner zu hundert Prozent recht – auch ich war überwältigt von der Dynamik, die da plötzlich in der Diskussion entstanden ist, denn die Grundsatzbeschlüsse haben wir ja in Loipersdorf und am Semmering getroffen, und ich habe erst vor wenigen Tagen im Budgetausschuss genau auf die Punkte hingewiesen, die eine dynamische Ausbauoffensive erfordert, nämlich: Planungssicherheit für die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen – das heißt, eine längere Zeit an Planungssicherheit für die Tätigkeit der Investition –; und wenn wir mehr Plätze haben wollen, dann brauchen wir höhere Budgets.
Das ist ja völlig richtig, dass die Halbtagsschule – ich darf da gleich Ihren Begriff übernehmen – im Vergleich zur Tagesschule mehr Geld kostet. (Abg. Amon: Umgekehrt, oder?) Dazu habe ich vor Kurzem auch in einem Interview gesagt, da braucht man nicht in Harvard studiert zu haben, sondern das ist sehr einfach nachvollziehbar.
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