Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 403

fonds der Literar-Mechana, für die SchriftstellerInnen, der mit 1,16 Millionen € dotiert ist.

Den Künstler-Sozialversicherungsfonds möchte ich an dieser Stelle nur kurz erwähnen. Es ist gelungen, die Zuschüsse hier jährlich anzupassen. Diesen Künstler-Sozialver­sicherungsfonds als Unterstützung zur gewerblichen Versicherung gibt es seit dem Jahr 2001, und bis dato wurden hier für die Personengruppe der Künstlerinnen und Künstler rund 50 Millionen € ausgezahlt. Auch das ist, so denke ich, ein wirksames Instrument.

Wo sind für 2013 Budgeterhöhungen möglich? – Frau Abgeordnete Fuhrmann und Frau Abgeordnete Ablinger haben es bereits betont. Ich freue mich auch persönlich sehr, dass die Regierung ihr Versprechen hält, nämlich 20 Millionen € für die Filmför­derung, für das Österreichische Filminstitut bereitzustellen. Woher kommen wir? Von 9,6 Millionen €. Es ist uns also doch gelungen, hier von 9,6 Millionen € auf 20 Mil­lionen € aufzustocken in dieser Phase, und das ist sehr, sehr wichtig. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich freue mich weiters, dass wir zusätzlich 500 000 € für regionale Kulturinitiativen und Regionalprojekte bereitstellen können. Damit erhöht sich dieser Bereich auf 5,52 Mil­lionen €. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Weil Sie das Festspielhaus Erl angesprochen haben, Herr Abgeordneter Zinggl, dazu möchte ich einmal mehr bemerken: Ich halte wirklich nichts davon, die einen gegen die anderen aufzurechnen oder da irgendwie gegenzurechnen. Bei den Investitionen in das Festspielhaus Erl handelt es sich zu einem überwiegenden Teil um ein Privat­engagement, um Investitionen der Privatstiftung Haselsteiner, wo es jetzt eine Kofinanzierung der öffentlichen Hand gibt, nicht über Umschichtungen dargestellt.

Es wird niemandem im Kunst- und Kulturbereich etwas weggenommen. Das sind zusätzliche Sonderinvestitionsmittel, die über das Finanzministerium dotiert wurden und die – ich betone es noch einmal – als Kofinanzierung zu einer großen privaten Initiative bereitgestellt werden.

Kofinanzierung ist gleich mein nächstes Stichwort. Eines meiner Großprojekte für das Jahr 2013 ist es, Kunst und Kultur noch stärker als bisher in der EU-Regionalförderung zu verankern (Beifall bei der SPÖ), und zwar sowohl in den LEADER-Projekten als auch im EFRE, dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Ich halte das für sehr wichtig. Das unterstützt und fördert die Vielfalt in den Regionen.

Ich habe auch eine ganz klare Position, was die Förderung der Heimatverbundenheit betrifft. Ich halte regionale Projekte für sehr wichtig. Ich möchte auch identitätsstiftende Programme unterstützen, genauso wie interkulturelle Programme und Projekte. Hier hätten wir doch die Möglichkeit, wenn die Kofinanzierung von den Bundesländern in den regionalen Planungsdokumenten berücksichtigt wird, auch Kofinanzierungsmittel aus den Töpfen der Europäischen Union zu gewinnen.

Für den Denkmalschutz stehen weiterhin und unverändert – ich habe heute so eine Presseaussendung aus Niederösterreich gelesen – 35 Millionen € an Förderungen zur Verfügung.

Ein Schwerpunkt – Frau Abgeordnete Fuhrmann hat ihn erwähnt – ist in Zukunft, so wie bisher, und ich hoffe, dass sich immer mehr Schulen daran beteiligen, die Kunstvermittlung und Kooperation zwischen Schulen und Kunstschaffenden.

Weiters hoffe ich, dass wir dem Büchereientwicklungsplan entsprechend im nächsten Jahr die flächendeckende Versorgung der österreichischen Bevölkerung mit Literatur und Medien fertigstellen können.