Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 423

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entsteht dadurch auch ein Kampf zwischen Forschung und Lehre, und das ist natürlich in einem wissensorientierten Bildungsraum an und für sich fatal.

Dass die Studierendenzahlen steigen ist ja etwas Gutes, man sieht das aber seit 50 Jahren. Die haben sich mehr als verdoppelt seit den sechziger, siebziger Jahren, und niemand kann sagen: Hilfe, Hilfe, welche Überraschung, jetzt sind noch mehr da. Die EU fordert Österreich sogar dezidiert auf, die Bildungsbeteiligung im tertiären Sektor zu verbreitern und zu erhöhen.

Gut, wenn man aber sagt, man kann Qualität nur dadurch erzielen, dass man die Zahl der Studienplätze und die Zahl der Studierenden reduziert, bringt das nicht gerade eine hoffnungsfrohe Zukunft und ist bildungspolitisch kein Highlight.

Es wäre doch möglich gewesen, es hat Vorschläge von Wifo-Chef Aiginger gegeben, wo Geldmittel sozusagen noch zu lukrieren wären, die relativ sinnlos ausgegeben werden, indem man – Van der Bellen hat das immer so gesagt – in unschuldige Berge, ohne sie zu fragen, Löcher bohrt. Und die kosten Milliarden, die braucht man teilweise nicht, auch wenn man es in Kärnten nicht gerne hört.

Was für mich jetzt schon ein bisschen verblüffend ist – ich meine, ich bin nicht nur sarkastisch –, aber ich lese, man macht bei diesem Budget jetzt Wirkungsziele. Und ich lese da: Akademikerquote zwischen 30. und 34. Lebensjahr, Istzustand 2011: 38,2 Prozent, Wirkungsziel: 38,3 Prozent.

Also: Um 0,1 Prozent gestiegen in zwei Jahren. Ich muss sagen, man hat sich da einiges zugetraut. (Beifall bei Grünen und BZÖ. Abg. Kickl: Der Hundstorfer macht das auch so!)

Dann StudienbeihilfenbezieherInnen: 2011: 32 Prozent, Zielvorstellung 2013: 30 Pro­zent.

Um 2 Prozent weniger. Ich lüge nicht, ich lese nur das vor, was ich aus dem Budget­plan abgeschrieben habe.

Die Betreuungsrelation für Studierende – man hat klugerweise nicht nur die Profes­soren genommen, sondern alle wissenschaftlich Bediensteten und Lehrenden – sistiert zwischen Istzustand 2011und 2013 bei 12,5 Prozent. Jetzt kommen 90 Profes­soren dazu, okay, wird sich das ein bisschen verbessern.

Das weiß der Herr Minister, nur sagt er zu Recht, man könnte trotzdem offensiver werden. Die Artikel-15a-Vereinbarungen finden erst 2015 statt, also eigentlich sehr spät. Und bis dahin finanziert das Wissenschaftsressort, und damit der Bund, die den Ländern gesetzlich übertragene Aufgabe der Krankenversorgung, und zwar ganz heftig, in Wien, Graz und Innsbruck. Es fließen vom Ministerium – heuer noch! – trotz Budgetmangels – wie viel sind es jetzt? – 140 Millionen € bis Weihnachten an das Land Tirol für den klinischen Mehraufwand.

Ich glaube, man sollte bei der Medizin, die einen guten Teil der Ressourcen braucht, sie braucht das Geld, aber schon darauf schauen, wer diese Mittel dann vorwiegend zahlen muss und ob sie zweckentsprechend verwendet werden.

Man weiß, dass Doppelgleisigkeiten entstehen. Ich nenne jetzt das Beispiel Innsbruck und bleibe noch kurz bei der Medizin. In Innsbruck, große Innere Medizin, gibt es eine Professur für die Klinische Abteilung für Leber- und Darmerkrankungen. Jetzt findet eine Berufung von einem Leber- und Darmspezialisten statt. Folge: Es gibt noch eine Klinische Abteilung für Leber- und Darmerkrankungen.  Großartig!

In Graz – das habe ich auch schon erwähnt – hat der Bund das Krankenhaus West mitfinanziert. Gesamte Baukosten: 1,1 Milliarde €. Der Bund finanziert mit, um das Uni-


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