Wir haben in ein paar Bereichen besonders gezielt investiert. Angesprochen – auch kritisch angesprochen – wurde bereits das IST Austria, das Institute of Science and Technology Austria. Wir haben in der Tat eine längere Finanzierungsperspektive geschaffen, das war notwendig. Dieses Institut ist als Exzellenzinstitut mit klaren Ausbauzielen gegründet worden, es ist evaluiert worden, es hat seine Leistungsstärke bereits gezeigt, unter anderem auch durch die Einwerbung von bereits neun ERC Grants, einem ganz klaren europäischen Qualitätsmerkmal. Es war nötig, da längerfristige Finanzierungssicherheit zu schaffen, um die entsprechenden baulichen Investitionen abzusichern und auch den Ausbau der Forschergruppen abzusichern. (Präsidentin Mag. Prammer übernimmt wieder den Vorsitz.)
Der Vergleich mit anderen Institutionen ist nicht zutreffend. Andere Institutionen wie zum Beispiel Universitäten oder auch die Österreichische Akademie der Wissenschaften können per Gesetz von einer langfristigen sicheren Finanzierung ausgehen.
Wir haben mit unserem Offensivprogramm insgesamt 4,22 Milliarden € Ausgaben in der Untergliederung 31, Wissenschaft und Forschung. Das ist eine Steigerung gegenüber dem letzten Jahr von 4,5 Prozent, und das ist ein Anteil am Gesamtbudget des Bundes von 5,36 Prozent und somit auch eine Steigerung.
Ich werde jetzt nicht auf allzu viele Zahlen eingehen, ich darf nur – weil sie auch angesprochen wurde – die Hochschulmilliarde ganz kurz explizieren. Durch die Hochschulmilliarde gibt es jährlich 250 Millionen € für die Leistungsvereinbarung, dazu 240 Millionen als Offensivmittel. Insgesamt gibt es 990 Millionen € zum eingestellten Budget dazu. Wenn man das auf die Jahre umlegt, sind es 330 Millionen € pro Jahr. Dieses Geld kommt teilweise direkt in die Globalbudgets, 300 Millionen davon, 450 Millionen € werden im sogenannten Hochschulraum-Strukturfonds vergeben. Dort werden diese Gelder an Leistungen geknüpft. Die wichtigste Leistung ist die Aktivierung von Studierenden auch im Sinne dessen – was auch schon gesagt wurde –, dass wir mehr Absolventinnen/Absolventen brauchen. Die Aktivierung von Studierenden und die Erhöhung der Absolventenzahlen sind die wichtigsten Kriterien, nach denen wir diese 450 Millionen € vergeben.
Erfreulich ist – auch das ein Äquivalent zum vermissten Forschungsfinanzierungsgesetz –, dass wir im Budgetpfad die 250 Millionen plus ebenso wie die 157 Millionen Studiengebührenersatz bereits für das Jahr 2016 festschreiben konnten. Das heißt, wir bewegen uns weiterhin auf einem hohen Niveau.
Klar ist, wir dürfen nicht nur auf das Geld schauen, so wichtig und so unentbehrlich und so nötig es auch ist, dieses Budget zu steigern, sondern wir müssen auch auf die Rahmenbedingungen schauen. Auch da haben wir einiges geschafft. Wir konnten bei der Regierungsklausur erste Ergebnisse einer sehr lang und intensiv diskutierten Studienplatzfinanzierung vorlegen. Wir beginnen damit den Weg in die Studierenden-bezogene kapazitätsorientierte Studienplatzfinanzierung. (Beifall bei der ÖVP.)
Diese Verhandlungen schreiben ein Kriterium fest, dieses Kriterium heißt Verbesserung der Betreuungsrelationen. Das ist das entscheidende Kriterium, mit dem wir diese Studienplatzfinanzierung überhaupt begründen und mit dem wir sie auch steuern.
Wir können jetzt in fünf Fächern, und zwar in fünf stark nachgefragten Fächern, wo die Betreuungsrelation naturgemäß schlecht ist, eine Verbesserung durch zwei Maßnahmen erzielen. Eine Maßnahme ist die Erhöhung der Professuren um 95, die andere Maßnahme ist das Einziehen einer Obergrenze, damit dieser Effekt nicht wieder verpufft. Mit beiden Maßnahmen, aus der Akzeptanz einer Kapazitätsobergrenze und dem Dazugeben von Betreuungsstellen, erhöhen wir die Betreuungsqualität und schaffen auch in diesen stark nachgefragten Fächern nachhaltige Verbesserung. Das
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