Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene 181. Sitzung des Nationalrates wieder auf.
Am heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Klikovits, Grosz und Tadler.
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Wir setzen mit den Budgetberatungen fort.
Die Sitzung wird heute auf ORF 2 bis 13 Uhr und auf ORF III in voller Länge live übertragen.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für den heutigen Sitzungstag wurde eine Blockzeit von 9 „Wiener Stunden“ beschlossen, sodass sich derzeit folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 131 Minuten, FPÖ 113 Minuten, Grüne 95 Minuten, BZÖ 86 Minuten und STRONACH 68 Minuten.
Die Gliederung der heutigen Beratungen ist bekannt.
Rubrik 4 (Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt)
UG 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung)
UG 41: Verkehr, Innovation und Technologie
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir beginnen mit der Beratung der Rubrik 4, Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt.
Zunächst gelangen wird zur Verhandlung der Untergliederungen 34: Verkehr, Innovation und Technologie (Forschung), sowie 41: Verkehr, Innovation und Technologie. Darüber findet eine gemeinsame Debatte statt.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Themessl. – Bitte.
9.06
Abgeordneter Bernhard Themessl (FPÖ): Guten Morgen, Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, heute steht ein sehr wichtiges Kapitel auf der Tagesordnung, und in Summe geht es um die Wirtschaft. Nur eine funktionierende Wirtschaft garantiert Steuereinnahmen, damit Sie sich die Ausgaben, die Sie sich leisten, auch wirklich leisten können.
Ohne funktionierende Infrastruktur ist eine funktionierende Wirtschaft nicht möglich. Dazu zählt natürlich auch die Infrastruktur, die sich nicht nur auf Schiene und Straße bezieht, sondern bei der es auch um Luftwege, um Wasserwege, um Telekommunikationsverbindungen, um Energieversorgung und viele Dinge mehr geht.
All diese Bereiche wären wahrscheinlich einfacher zu bewältigen – Sie sind ja im Prinzip zu bedauern, Frau Bundesminister –, wenn man in der Vergangenheit ein bisschen anders budgetiert und anders gearbeitet hätte, vor allen Dingen auch in guten Jahren.
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