Wir wollen einen guten Personenverkehr, einen guten Taktverkehr haben – Beispiel Schweiz, jede halbe Stunde fährt dort ein Zug, darauf kann man sich verlassen, und dann weiß man auch, dass man wieder nach Hause kommt, was in Österreich leider nicht so ist, dazu haben wir einige Beispiele gehört. – Ich glaube, da wäre viel zu machen.
Ich bin auch ein voller Befürworter des Semmeringtunnels und des Koralmtunnels, meine Damen und Herren. Diese Projekte sind sehr wichtig, das sagt Ihnen jeder Experte.
Ich habe gestern mit einem Universitätsprofessor gesprochen, einem deutschen Professor, der im Bereich internationaler Güterverkehr und Infrastruktur tätig ist. (Abg. Scheibner: Welchem?) Er hat mir ganz klar erklärt, dass diese Projekte sinnvoll sind. Die Problematik ist nur, dass Österreich auf den Kosten sitzen bleibt. Da wurde in Brüssel zu wenig verhandelt, da wurde in Brüssel zu wenig Geld abgeholt, meine Damen und Herren, sonst würden wir uns ja viel leichter tun. Es geht ja auch um österreichische Arbeitsplätze, die dort mit diesen Tunnelprojekten entstehen.
Warum haben wir nicht in Brüssel das Geld abgeholt? – Es ist ja die baltisch-adria-tische Achse. Österreich profitiert zwar am Rande mit, indem das Grazer Becken und Kärnten angeschlossen werden und schnellere Transportwege haben, aber die großen Profiteure sind sowohl Italien als auch die baltische Gegend. Das ist ein EU-Projekt, meine Damen und Herren, diesbezüglich hätte man in Brüssel entsprechend stark auftreten und Geld abholen müssen, das wir dann hier in Österreich investieren hätten können. Ich glaube, das wäre eine vernünftige Sache gewesen.
Ebenso ist es beim Brenner Basistunnel. Der Brenner Basistunnel ist ein interessantes Projekt, aber wem nützt es? – Es nützt Deutschland und Italien, und die Kosten haben wir Österreicher.
Das ist die Problematik. Das ist ein EU-Projekt, dort sollte die EU zahlen. Ich meine, das wäre der einzig richtige Weg. Frau Minister, da haben Sie oder hat die Regierung ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Da hätten Sie nachbessern müssen!
Ich komme nun zum Güterbahnhof Wolfurt, ein Projekt, das mir schon immer sehr am Herzen gelegen ist und wofür ich mich sehr starkgemacht habe. Ich habe gehört, dass Herr Kern dieses Projekt – und das ist positiv – vorziehen möchte. Ich habe das immer betrieben, im Ausschuss habe ich, Sie wissen das, immer wieder darauf hingewiesen, wie notwendig das für die Vorarlberger Wirtschaft ist. Der Güterbahnhof Wolfurt platzt aus allen Nähten, und die Wirtschaftsbetriebe sind gezwungen, wieder mehr auf dem Straßenweg zu transportieren, weil die Kapazität nicht ausreicht.
Da komme ich zum nächsten Problem. Man hat das also verschlafen – dafür möchte ich nicht Ihnen die Schuld geben, das war schon eher die Vorarlberger Landesregierung, die gewusst hat, dass das kommt, aber nichts gemacht hat. Jetzt ist nichts umgewidmet, und das Ganze verzögert sich wieder. Und dann gibt es noch das Problem mit den Grünflächen, wo man wieder einen Austausch machen muss. Also Probleme um Probleme, die man eigentlich vorhersehen hätte können, wo man aber nichts gemacht hat. Das Problem ist, das muss ich schon sagen, dass wir jetzt mit den wichtigen Entscheidungen sehr spät dran sind und dass dadurch dieses Projekt stockt.
Das nächste Problem, das wir haben, betrifft die Güterschiene. Ich habe es vorhin schon angesprochen: Wir haben sehr viel auf der Personenschiene getan, wir haben teilweise sehr gute Takte, teilweise hapert es noch. Und jetzt bräuchte man eine zusätzliche Güterschiene und den entsprechenden Ausbau der Bahnhöfe. Die Güterschiene könnte eingleisig verlaufen – ich spreche jetzt rein vom Rheintal, aber es gibt auch andere Gegenden in Österreich, wo das genauso funktioniert –, und den
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