Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 465

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Eisenbahn wie noch nie in der Zweiten Republik. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.) Es fahren so viele Männer, Frauen und Kinder mit der Eisenbahn wie noch nie in der Zweiten Republik. Ich glaube, das zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind und dass das ein Angebot ist, das angenommen wird, und das soll auch in Zukunft so sein. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Förderungen gibt es natürlich nicht nur im Bereich des Personenverkehrs, sondern auch im Güterverkehr. Sie müssen sich vorstellen: Allein mit 100 Millionen € Förderung im Güterverkehr verhindern wir, dass wir gefährliche Güter auf der Straße haben. Ich glaube nämlich, es macht Sinn, dass wir auf der Straße keine Chemikalien wie Chlor und Salzsäure transportieren und dass wir auch keine Rohöllieferungen auf der Straße haben, sondern dass wir das großteils auf der Schiene haben. Auch das unterstützen wir mit diesem Budget und den Beschlussfassungen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Insgesamt werden 2,9 Milliarden € in die Mobilität und in den Wirtschaftsstandort investiert. Wir machen, wie gesagt, ein Ange­bot, das wir in Österreich noch nie hatten und das wir noch weiter verbessern wollen. Wir werden in den nächsten Tagen die Westbahnstrecke in Betrieb nehmen: Von Wien nach St. Pölten, von Zentrum zu Zentrum, wird man 25 Minuten fahren, vom Zentrum Wien zum Zentrum Linz eine Stunde und 15 Minuten. (Zwischenruf des Abg. Dr. Pirklhuber.) Solche Angebote möchte ich auch für die Strecken von Wien nach Graz und von Wien nach Klagenfurt, und deshalb werden wir die Südstrecke ebenfalls ausbauen, um den Menschen das dort auch zu ermöglichen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Herzlichen Dank für diese so wichtige Diskussion, bei der es, unabhängig von der ideologischen Zuordnung, um unser Land und um die Zukunft geht. Wir haben das transparent aufgestellt, und ich freue mich auf alle weiteren Diskussionen mit der Zielsetzung, den öffentlichen Verkehr und die Mobilität nachhaltig ökologisch und leistbar auszubauen. – Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.14


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Mag. Hakl gelangt nun zu Wort. – Bitte.

 


10.14.24

Abgeordnete Mag. Karin Hakl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Frau Prä­sidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Kapitel werden auch die unter­nehmensnahe Forschung und die Innovationsförderung in unserem Land diskutiert. Es ist jedem von uns bewusst, dass da die Zukunft unserer Wirtschaft und damit unserer gut bezahlten und sicheren Arbeitsplätze liegt, und es ist sehr erfreulich, dass wir die Mittel in diesem Bereich um wirklich namhafte Beträge steigern konnten, und das trotz des großen Konsolidierungsbedarfs, den wir insgesamt haben.

Allein für die Forschungsförderungsgesellschaft werden um 5,6 Prozent oder 30 Millio­nen € mehr als im vergangenen Jahr lockergemacht. Diese betreibt sehr zielgerichtete Forschung für hoch innovative leistungsfähige Unternehmen.

Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass wir auch neue Instrumente geschaffen haben, um junge, innovative, technologienahe Unternehmen nicht nur zum Leben zu bringen, sondern im Besonderen nach einigen Jahren auch dabei zu unterstützen, einmal über eine kritische Größe hinaus zu wachsen. Dafür bestand in Österreich immer eine große Begrenzung. Es mangelte an Risikokapital, und die ganz besonders Guten verließen sehr oft das Land und gingen zum Beispiel nach Großbritannien. Bundesminister Mitterlehner hat mit einem Gründungsfonds, mit einem


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