Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 478

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waren in den letzten Jahren in guten Händen. In guten Händen, denn es hat auch dazu geführt, dass der Wirtschaftsstandort Österreich abgesichert wurde, dass Arbeitsplätze gesichert werden konnten, dass Einkommen geschaffen wurde und dass die Kaufkraft auch vorhanden war.

Das Ergebnis zeigt, wir haben eine der geringsten Arbeitslosenraten in Europa. (Abg. Ing. Höbart: Einen realen Einkommensverlust von über 30 Prozent!) Wir können auf diese Politik stolz sein. (Beifall bei der ÖVP.)

Frau Bundesminister, Infrastruktur ist wichtig, und Kollege Bartenstein hat es ange­sprochen: Vieles ist passiert, einiges ist besser geworden, aber es gibt noch sehr viel zu tun. Es gibt beim Ausbau noch sehr viel zu tun, nicht nur in den Städten und in den Ballungszentren, sondern vor allem auch in den ländlichen Regionen.

Ich komme aus der Obersteiermark, meine Damen und Herren, und ich sage auch, das Verkehrsnetz bildet die Adern unseres Landes, Straße und Schiene, aber insbe­sondere auch Informationstechnologie für diese Räume, für den ländlichen Raum, weil wir damit die Welt ins Dorf bekommen und umgekehrt unsere Leistungen, unsere Ideen in Sekundenschnelle in die Welt hinausstellen können.

Wir haben aber trotzdem insgesamt große Herausforderungen mit der demo­graphischen Entwicklung – das wissen wir. Die Menschen werden älter, es gibt viele Junge, die Menschen sind gesünder. Wie sichern wir diese Leistungen, die wir den Menschen bieten müssen, auch entsprechend ab, meine Damen und Herren?

Ich will das am Beispiel der Obersteiermark aufzeigen, die in den letzten Jahrzehnten von massiven Veränderungen geprägt war, wo den Menschen viel abverlangt wurde, wo es nach dem Zusammenbruch der verstaatlichten Industrie gelungen ist, mit einigen Spitzenbetrieben und vor allem mit vielen Mittel- und Kleinbetrieben (Abg. Dr. Pirklhuber: Mehr Regionalpolitik! Mehr regionalpolitische Initiativen!) den Standort auch abzusichern, Arbeitsplätze zu sichern. Wir sind es den Menschen schuldig, dass wir auch entsprechende Maßnahmen setzen. Und ich bin froh, dass jetzt der Ausbau der Südbahn von Wien nach Klagenfurt kommt.

Aber, Frau Infrastrukturminister, wir haben noch viele Lücken im Straßennetz, vor allem, wenn es um meine nähere Heimat geht, das obere Murtal, von Judenburg bis Scheifling. Es werden zwar Teile ausgebaut, aber hier warten die Menschen bereits seit 20 Jahren auf die Schließung dieser Lücke von Judenburg bis nach Friesach, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.) Das ist wichtig, notwendig (Abg. Dr. Pirklhuber: Aber nicht der Straßenausbau!), um auch dort entsprechend Arbeits­plätze zu sichern.

Und dazu kommt, dass wir beispielsweise im Bezirk Murau, dem man in den nächsten Jahren eine Abwanderung von 50 Prozent voraussagt, große Mängel haben. Daher muss hier insbesondere auch die Informationstechnologie weiter ausgebaut und optimiert werden, denn hier gibt es viele Klagen von den vielen Tourismusbetrieben, von den Wirtschaftsbetrieben, dass es einen zu geringen, nicht so schnellen Zugang zum Internet gibt. Das müssen wir verbessern, das müssen wir optimieren. Daher lade ich Sie ein, Frau Bundesminister, hier auch entsprechende Maßnahmen zu setzen, denn 2015 ist beispielsweise am Kreischberg die Snowboard-WM. (Beifall bei der ÖVP.)

Frau Bundesminister, ich bitte Sie, nehmen Sie diese Einladung an: Kommen Sie zu einem Lokalaugenschein mit den Betroffenen! Überzeugen Sie sich vor Ort, dass das, was ich gesagt habe, ein Gebot der Stunde ist! (Beifall bei der ÖVP.)

10.45

 


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