Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung / Seite 483

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11.00.28

Abgeordneter Johann Rädler (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Liebe Vertreter (in Richtung Galerie) der Gemeinde Esternberg aus Oberösterreich, liebe Frau Bürgermeister, weil ja eben auch Ortskaiser oder Dorfkaiser angesprochen wurden. Das ist ein gutes Stichwort, um aufzuzeigen, welche Aufgaben die Gemeinden haben. In einer kleinen Gemeinde mit 150 Kilometern Verkehrswegen im ländlichen Raum betrachtet man diese Diskussion, die heute hier abgelaufen ist, wie ich glaube, schon ein bisschen unter einem anderen Gesichtspunkt als nur polemisch, wie das hier verschiedene Personen gemacht haben.

Ich denke jetzt nur an Herrn Abgeordneten Auer von der SPÖ, der Herrn Strache emp­fohlen hat, mit dem Zug aus dem 1. Bezirk anzureisen, damit er pünktlich kommt, oder an Frau Kollegin Moser, die eine „Moserische Verkehrspolitik“ über ganz Österreich ziehen will (demonstrativer Beifall bei den Grünen), die danach ausgerichtet ist, wo sie selbst sich bewegt. Ihre Politik ist ausgerichtet auf Linz und Umgebung, darauf, wie man mit dem Zug von Linz nach Wien kommt und von Wiener Neustadt nach Gloggnitz. Das Komische daran: nach Gloggnitz, das ist der Weg zu Frau Kollegin Petrovic. Eine Verkehrspolitik, die so subjektiv ausgerichtet ist, brauchen wir wirklich nicht.

Sie haben auch nur das Negative aufgezeichnet, und dann, als Sie zum Ende Ihrer Ausführungen gekommen sind, haben Sie gesagt, Sie wollten jetzt eigentlich auch noch das Positive ansprechen. Ich erwarte, dass Sie das heute vielleicht noch tun, Sie haben noch Zeit, sich zu Wort zu melden und auch die positive Verkehrspolitik in Österreich anzusprechen, Frau Moser! Das wäre einmal wirklich ein positiver Beitrag hier in diesem Haus. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben die letzten Daten von Eurostat bekommen. Das dritte Quartal weist einen kleinen Wirtschaftseinbruch in Österreich auf, eine Verringerung um ein Zehntel beim Bruttoinlandsprodukt. Das sollte uns eigentlich zu denken geben. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)

Wir investieren 3 Milliarden € im Jahr 2013 mit diesem Verkehrsbudget und unab­hängig davon mit dem ÖBB-Rahmenprogramm, das wir bis 2018 beschlossen haben, weitere 2,7 Milliarden €, und das sind Investitionen, die dem ländlichen Raum zugute­kommen, die den Verkehrsverbindungen zugutekommen und natürlich auch dem Wirtschaftsstandort Österreich.

Wir haben gewaltigen Aufholbedarf. Wir haben sehr viel investiert, zum Beispiel in die Westbahn, es gibt auch sehr gute private Beispiele dafür, dass man Verkehrspolitik auch anders betreiben kann, aber wir haben noch Aufgaben auf der Südbahnstrecke. Ich denke nur an die Bundesländer Steiermark, Kärnten, die es verdient haben, dass wir die Verkehrsnetze verbessern, modernisieren und den europäischen Bedingungen, die wir in Zukunft zu erwarten haben, anpassen, dass wir die Langsamfahrstrecken wegbringen und dass wir wirklich auch im Güterbeförderungsbereich endlich an das anschließen können, was auf der Westbahnstrecke bereits geleistet wird, wo ein viermal höheres Güteraufkommen als auf der Südbahnstrecke zu verzeichnen ist. Das bedeutet für die Wirtschaft in der Steiermark und in Kärnten natürlich Nachteile, und dem müssen wir entgegenwirken.

Ich möchte noch kurz auf die gemeinwirtschaftlichen Leistungen eingehen. Rund 650 Millionen €, die investiert werden, kommen den Nebenbahnen zugute, kommen den Privatbahnen zugute und auch wieder dem ländlichen Raum. Wir haben 1,6 Mil­lionen Pendler in ganz Österreich, die darauf warten, dass die öffentlichen Einrich­tungen verbessert werden, damit sie nicht mit dem Auto lange Strecken zu ihrem


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