Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 527

13.17.43

Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrter Präsident! Herr Bundesminister! Kollege Windholz, das ist großartig, was ich von Ihnen gerade gehört habe: Sie betonen die Wichtigkeit des europäischen Marktes für die automotive Zulieferindustrie. Wenn Sie das vielleicht Ihrem Parteiobmann und dann auch vielleicht noch Herrn Kollegen Strache sagen würden, denn ihre Schrebergartenpolitik, uns abzuschotten, läuft dem zuwider! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Schickhofer.)

Sie haben vollkommen recht: 80 Prozent unserer Exporte gehen nach Deutschland – und Ihr gemeinsames Interesse ist es, möglichst die Grenzen dichtzumachen! Also, Herr Windholz, Sie haben meine volle Unterstützung: Wenn Sie vielleicht Seppi Bucher hier auch etwas schulen wollen, dann werde ich Sie gerne unterstützen. (Abg. Mag. Stefan: ... unserer Exporte gehen nach Deutschland, daher brauchen wir Abschottung gegenüber Deutschland! Das ist ein Argument, das höre ich immer wieder gern!)

Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Herr Exportminister! Ich danke Ihnen dafür, dass Sie zu unserem Export auch so stehen, und zwar auch in Zahlen. Ich sehe, dass bei „go-international“ keine Kürzungen stattfinden, auch im Tourismus relativ wenige Kürzungen erfolgen. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Der Tourismus ist auch eine der wesentlichen Exportwirtschaften in unserem Land, auf die wir so stolz sind, und auch hier haben Sie Flagge gezeigt, Herr Minister! Bei den Einsparungsnotwendigkeiten Ihres Ministeriums von über 10 Prozent sind die geringen Kürzungen, die Sie vorgenommen haben, auch sachlich zu rechtfertigen, und ich stehe dazu.

Wenn ich mir beispielsweise die Österreichische Hoteltreuhand herausnehme: geringe Kürzungen, aber ein großer Spielraum bei den Haftungen, von 500 Millionen € nur 160 Millionen ausgenützt. Hier bitte ich Sie, Herr Bundesminister, uns zu unterstützen, dass wir den Haftungsrahmen etwas flexibler, was die Zinsen betrifft, und auch attraktiver für die Hausbanken gestalten können.

Bei diesen Zahlen kann man auch hier davon ausgehen: bei der Österreich Werbung keine Kürzungen. Hier sehe ich allerdings die Problematik eher in der Koordination mit den LTOs und den großen Tourismusverbänden. Ich betone es immer wieder, dass es hier darum geht, die Mittel zielgerecht auf den Märkten einzusetzen. Sie haben mit Ihrer Initiative viel dazu beigetragen. Die Allianz der Zehn kann, wie ich schon mehrmals betont habe, nur der Anfang sein, wir müssen hier weiterarbeiten.

Im Tourismus also insgesamt 50,5 Millionen € – nach wie vor sehr akzeptabel an­gesichts der hehren Ziele unserer Budgetkonsolidierung, die wir natürlich auch als Tourismus- und als Exportwirtschaft unterstützen müssen.

Ich denke, es ist richtig, dass wir das machen. Der Tourismus ist eine Wirtschaftsform, die in der Krise an Bedeutung gewonnen hat, die auch geholfen hat, unsere Ergeb­nisse in Österreich zu halten – eine indirekte und direkte Wertschöpfung von 14,6 Pro­zent des BIP. Der Tourismus ist die Wirtschaftsform mit der breitesten Wohl­stands­entwicklung bis hinauf in unsere entlegensten Dörfer.

Jeder sechste Arbeitsplatz in diesem Land ist vom Tourismus abhängig. Heben wir die Wertschöpfung des Wintertourismus hervor! (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.) Mir wurden gerade Bilder vom Hintertuxer Gletscher geschickt, Herr Minister, Frau Gisela Wurm, es ist großartig dort, Schnee, alles bestens. Wir haben 5,6 Milliarden € Wert­schöpfung, 75 000 Mitarbeiter im Tourismus. Wenn ich mir die Österreichischen