man schaut, was der Bauer bekommt, dann ist das oft sehr, sehr mager. Die Ab-Hof-Verkäufe funktionieren, weil hier dieser Zwischenbereich ausgeschaltet ist. Ich glaube, wir verzerren sehr viel durch Subventionen und durch subventionierte Transportwege. Wenn ich daran denke, wie günstig die Kiwi in heimischen Supermarktketten angeboten wird und dass gleichzeitig gute heimische Äpfel auf den Wiesen verfaulen, dann sieht man, dass eine verzerrende Subventionspolitik oftmals zwar gut gemeint ist, aber wahrscheinlich einen falschen Lenkungseffekt mit sich bringt. (Beifall bei der FPÖ.)
Meine Damen und Herren! Die heimische Umwelt – und das ist mein eigentliches Thema – ist aus meiner Sicht in einem guten Zustand. Wir haben eine hohe Wasserqualität, saubere Luft, wir haben in weitesten Bereichen auch noch gesunde Böden. Wir haben ein sehr, sehr großes Umweltbewusstsein in der Bevölkerung. Wir sind beispielsweise – ich glaube, nicht Weltmeister, aber doch – Europameister im Abfallsammeln und im Abfalltrennen. Und wir haben vor einiger Zeit – und das ist mir im Zuge der Vorbereitung der Debatte aufgefallen – auch eine Ökoprämie für Altfahrzeuge angeboten; „Verschrottungsprämie“ wurde sie lieblos genannt.
Sie wissen, dass alte Fahrzeuge viel, viel mehr an Schadstoffen ausstoßen, als das moderne Kraftfahrzeuge tun. Ein Fahrzeug in den siebziger Jahren hat beispielsweise hundert Mal mehr Schadstoffe ausgestoßen, als das ein neues Fahrzeug tut. Mich würde interessieren – und vielleicht kann diese Frage von Ihnen, Herr Bundesminister, oder auch von Experten aus Ihrem Haus beantwortet werden –: Was ist eigentlich die Bilanz dieser Maßnahme?
Wir haben finanzielle Mittel eingesetzt. 1 500 € hat man an Verschrottungsprämie bekommen – 750 € davon wurden von der öffentlichen Hand bezahlt, die restlichen 750 € vom Fahrzeughändler, von jenen Firmen, die diese Fahrzeuge schreddern, und dann noch ein wesentlicher Teil vom Importeur. So, hat sich das jetzt tatsächlich auch für die Umwelt gerechnet? – Diese Frage ist für mich offen. Vielleicht gibt es jemanden, der diese Frage auch beantworten kann. Denn nur dann könnte man entscheiden, ob so eine Aktion wirklich sinnvoll ist und vielleicht sogar wiederholt werden könnte. Wie viel an CO2, NOx, Feinstaub konnten wir einsparen? – Feinstaub, weil zum Beispiel neue Dieselfahrzeuge ganz andere Filtertechnologien anwenden können.
Was noch auffallend ist, ist, dass – auch im Zusammenhang mit dieser Verschrottungsprämie – sehr viele Fahrzeuge in Österreich verschwinden. Etwa 280 000 Altfahrzeuge fallen in Österreich pro Jahr an, die man eigentlich verschrotten müsste. Nur 80 000 davon werden tatsächlich verschrottet. Und von den restlichen 200 000 landen sehr viele in Afrika, viele in ehemaligen Ostblockstaaten, und uns gehen dadurch auch wertvolle Rohstoffe verloren, weil ja 85 Prozent der Rohstoffe oder der Altstoffe von einem Wagen wiederverwertet werden können. Ich glaube, dass wir wirklich darauf achten müssen, dass uns diese Rohstoffe auch weiterhin zur Verfügung stehen. Ich vergönne jedem ein günstiges Fahrzeug, aber ich glaube, es hat wenig Sinn, schrottreife Fahrzeuge bis nach Afrika zu transportieren. Die sind dann dort einige Zeit im Einsatz, aber es gibt dort keine funktionierende Altstoffaufbereitung, und dann gammeln diese Fahrzeuge dort vor sich hin.
Was ich auch noch unterstreichen möchte, ist, dass wir aus meiner Sicht – und vielleicht sehen das viele anders – beim Bundesministeriengesetz eine Änderung vornehmen müssen, vielleicht in der nächsten Legislaturperiode. Es war auch in unseren älteren Parteiprogrammen so, dass Landwirtschaft und Umwelt immer in einem Kapitel behandelt worden sind. Aber ich glaube, die Entwicklung zeigt uns, dass heute Energie und Umwelt viel enger miteinander verbunden sind und es sinnvoll wäre, in einem neuen Bundesministeriengesetz auch diese zwei großen Themengebiete miteinander zu verbinden, denn es kann nicht sein, dass ein für Umwelt zuständiger
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