Wir brauchen eine Perspektive in Richtung Ökologisierung der Landwirtschaft in Europa. Das ist der Weg, den Österreich geht, und diesen werden wir fortsetzen. Dafür setzen wir uns ein. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
16.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Schönpass zu Wort. – Bitte.
16.17
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Budget 2013 für die Land- und Forstwirtschaft steht im Lichte der Fortsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen für den Bundeshaushalt.
Die Land- und Forstwirtschaft umfasst drei wichtige Globalbudgets mit einem Auszahlungsvolumen von zirka 2 Milliarden €. Die drei Säulen Bergbauernprogramm, Umweltprogramm sowie die Investitionsoffensive sollen durch eine Regionaloffensive für den gesamten ländlichen Raum für Klein- und Mittelbetriebe und zur Stärkung der Gemeinden ergänzt werden.
Interessant ist die Rücklagenentwicklung der vergangenen Jahre. Hier ist kein Spardruck erkennbar. Seit 2009 haben die Rücklagen um 220 Prozent zugenommen. Die Summe der Rücklagen beläuft sich damit auf mehr als 10 Prozent der insgesamt für dieses Kapitel veranschlagten Mittel und beträgt Ende 2011 236,5 Millionen €. Diese Mittel werden laut Aussage von Ihnen, Herr Minister, überwiegend benötigt werden, um kein Geld in Brüssel liegen zu lassen. Das ist erfreulich, ich ersuche Sie jedoch, Herr Minister, dass die Überförderungen aus der Vergangenheit nicht mehr stattfinden. Sie werden uns sicher laufend berichten.
Im Übrigen sehe ich in der GAP-Reform durchaus eine Chance, nämlich die Chance, dass die Förderungen gerechter verteilt werden und noch mehr als bisher der gesamten Bevölkerung des ländlichen Raums und nicht primär den landwirtschaftlichen Großbetrieben, sprich: der Industrie, zugutekommen. (Beifall bei der SPÖ.)
16.19
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Hofer. – Bitte.
16.20
Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Nun bin ich kein Landwirt und deswegen wohl auch nicht berufen, zu diesem Thema zu reden. Aber ich möchte trotzdem etwas sagen, was mir auffällt und vielleicht auch vielen anderen Menschen auffällt: Wäre es nicht doch einmal gescheit, einen Schritt zurückzugehen und sich zu überlegen, ob dieses Abhängigmachen der Landwirtschaft von Förderungen in den letzten Jahrzehnten wirklich der richtige Schritt war? (Beifall bei der FPÖ.)
Denn letztendlich bekommt der Landwirt für seine guten Produkte keinen fairen Preis mehr und wird über die Förderpolitik dann wieder von der Politik abhängig gemacht. Das ist eine Entwicklung, die wir nicht nur in Österreich haben, sondern auf der ganzen Welt. Es wäre schön, diese Entwicklung irgendwann wieder in vernünftige Bahnen zu lenken, sodass nämlich der Landwirt tatsächlich für das, was er produziert, auch einen fairen Preis erhält. (Abg. Mag. Schickhofer: Und wie wollt ihr das machen? Das ist eine spannende Frage!)
Wie man das machen will? Es gibt ja keine Kostenwahrheit in diesem Bereich. Ich glaube, es verdienen im Bereich der Lebensmittelherstellung andere sehr gut. Wenn
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