Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll184. Sitzung / Seite 59

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dienst etabliert hat. Alles läuft hier auch zusammen unter dem Schutzschirm eines durchaus brauchbaren Auslandsengagements kleinerer Truppenkontingente.

Herr Bundesminister Darabos, die Symbiose funktioniert derzeit, weil das österreichi­sche Bundesheer durch den sinnvollen Mix aus Berufssoldaten, zeitverpflichteten Sol­daten, Milizsoldaten und eben Grundwehrdienern immer wieder die passende Struktur für ein erfolgreiches Einsatzmodell geschaffen hat. All das ist gewachsen und durch Gesetze im Verfassungsrang mittlerweile auch abgesichert, durch die politischen Par­teien unter Mitwirkung der Gewerkschaft und des Beamten-Dienstrechtsgesetzes ein­zementiert. Man kann diese Form nicht mit einem Federstrich verändern – es sei denn, man erhöht den Budgetanteil für die Landesverteidigung in Form einer Anstoßfinan­zierung um das Dreifache oder verwendet mehr Zeit dafür, die überzähligen Häuptlinge durch notwendige billigere Indianer zu ersetzen.

Herr Bundesminister! Ich bin durchaus bereit, mitzuhelfen, dass das österreichische Bundesheer und alles, was damit zusammenhängt, reformiert wird, jedoch mit Augen­maß und ohne das Kind mit dem Bade auszuschütten.

Ich habe die Infrastruktur, welche dann logischerweise auch den jeweiligen Stärken an­gepasst werden muss, gar nicht angesprochen. Ich habe auch die Auseinandersetzun­gen in den Ländern mit den Gemeinden, die Kasernenstandorte sind, nicht angespro­chen.

Das Ganze ist ein ziemlicher Brocken und verlangt einen sehr langen politischen Atem. Daher spreche ich mich in dieser Phase sehr deutlich für die Beibehaltung der Wehr­pflicht in Österreich aus. Ich lasse mich aber im Laufe der nächsten Jahre – auch als Bürgermeister einer Bataillonsstadt – gerne davon überzeugen, dass ein schlankeres, kleineres, vielleicht effizienteres Berufsheer irgendwann – vielleicht in 15 Jahren – die bessere Alternative für Österreich ist.

Daher ersuche ich Sie, meine heutige Rede und meine Haltung als nicht in Stein ge­meißelt anzusehen. – Danke. (Beifall beim Team Stronach.)

10.41


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

10.40.47Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 13112/J bis 13197/J;

2. Anfragebeantwortungen: 12379/AB bis 12505/AB;

3. Anträge:

Zurückziehungen: Zu 1882/A.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

 


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