Rückgang von 16 Prozent zu verzeichnen. Ja, auch die Einbrüche in Wohnungen und Eigentumshäuser sind zurückgegangen, und wir können sagen, dass wir uns heute auf einem konstant niedrigen Niveau befinden.
Das heißt, auch da haben unsere Maßnahmen, hat der konkrete Maßnahmenplan gewirkt, den wir auch in weiterer Zukunft auf Punkt und Beistrich umsetzen. Wir merken das natürlich auch im Bereich der Aufklärungsquote, wo wir einen Anstieg von 2 Prozent zu verzeichnen haben, sodass wir heute sagen können, dass wir bei einer Aufklärungsrate von 43,4 Prozent liegen – ein Wert, der sich wahrlich sehen lassen kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, geschätzte Abgeordnete, wir wissen selbstverständlich auch aus der Erfahrung, dass vor allem die Kriminellen ihre Aktivitäten zunehmend ins Internet verlagern, dass wir gerade im Bereich des Internetbetruges einen massiven Anstieg haben, allein im heurigen Jahr von fast 200 Prozent. Ein Faktum, das uns zweifelsohne fordert, wo wir vor allem konkrete Maßnahmen in unserer Strategie „INNEN.SICHER“ festgeschrieben haben, von denen wir eine nach der anderen umsetzen. Ich denke da vor allem an die Schaffung unseres Cyber-Kompetenzzentrums im Bundeskriminalamt, wo eine wichtige Koordinierungsstelle, Meldestelle und eine wichtige Drehscheibe letztendlich entstanden ist. Da geht es zum einen darum, Cyberkriminalität zu bekämpfen, und auf der anderen Seite darum, viele Maßnahmen im präventiven Bereich zu setzen.
Aber wir haben vor allem 300 Spezialisten und Spezialistinnen im Präventivbereich ausgebildet und können sagen, dass wir 300 Internetpolizistinnen und -polizisten haben, die im Rahmen von vielen Projekten direkt an die Schulen gehen, vor allem unsere Schülerinnen und Schüler, Jugendlichen sensibilisieren und sie aufklären über Gefahren und Risken im Internet. Das ist eine wichtige präventive Maßnahme, aber selbstverständlich kommt auch der Prävention in vielen anderen Bereichen ganz großes Augenmerk zu, und so ist es uns auch gelungen, dass wir allein im Jahr 2011 340 205 Personen kostenlos im Rahmen unserer Prävention beraten konnten. (Beifall bei der ÖVP.)
Ein Bereich, der mir persönlich sehr, sehr wichtig ist, ist der Bereich Kampf gegen Drogenkriminalität – ein Schwerpunkt, den wir innerhalb der nächsten Monate und Wochen in den Fokus nehmen. Warum? – Weil uns da auch ganz klar die Statistik zeigt, dass die Anzeigen konstant zugenommen haben und dass sich vor allem der Konsum von Drogen bei den Jugendlichen beinahe verdoppelt hat. Das ist für uns ein Alarmsignal, dass wir uns neue Strategien überlegen müssen. Deswegen habe ich an die Expertinnen und Experten einen klaren Auftrag gegeben, eine Drogenstrategie zu entwickeln, um eben ganz klare Maßnahmen setzen zu können, wo wir natürlich mit den verschiedensten Organisationen, Institutionen, Ministerien zusammenarbeiten, um in Zukunft noch erfolgreicher zu sein.
Kurz zusammengefasst: Was wollen wir im Rahmen dieser Strategie? – Wir wollen zum einen effiziente Frühintervention, wir wollen selbstverständlich schnell reagieren können und wir wollen vor allem effizientere Kontrolluntersuchungen, das heißt weg von der Harnuntersuchung hin zur Haaruntersuchung, damit wir uns diesen Drogenverlauf auch im Detail anschauen können und vor allem auch im Bereich der Therapie und der Hilfe und Unterstützung von Drogenkranken noch mehr einwirken oder auch noch erfolgreicher sein können. (Beifall bei der ÖVP.)
Ja, meine sehr verehrten Damen und Herren, ein
ganz wichtiges und sensibles Thema, das jahrein, jahraus auf der Agenda steht,
ein Thema, das uns intensiv beschäftigt,
ist natürlich das Thema Asyl- und Fremdenwesen. Allein im Jahr 2011
haben 14 416 Fremde einen Antrag auf Gewährung von Asyl
gestellt, das ist ein Anstieg von 31 Prozent. Sie alle wissen, dass gerade
dieses Thema, egal ob von der linken Seite oder von der rechten Seite, immer
wieder verwendet wird, um Panik zu erzeugen. Ich
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