Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Mir ist es sehr, sehr wichtig, dass ich als Kunstministerin hier einbezogen bin beziehungsweise mein Ressort mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Wir haben im Dezember auch noch eine wichtige interministerielle Koordinierungssitzung, um die einzelnen Aspekte zu berücksichtigen, aber auch mit den Verwertungsgesellschaften, mit der Arbeiterkammer, mit der Wirtschaftskammer, mit den Künstlervertretungen, da – das weiß ich von Ministerin Karl – an einer konsensorientierten Lösung gearbeitet wird. Natürlich müssen wir auch mit den Sprechern der im Parlament vertretenen Parteien intensiv zusammenarbeiten, das wird uns in den nächsten Wochen sehr beschäftigen.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Vielen Dank! Vielen Dank auch an die Frau Bundesministerin (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP), die durch das lange Ausharren und Stehen am Redner-/Rednerinnen-Pult auch die morgendliche Sportstunde absolviert hat.
Es sind alle Anfragen zum Aufruf gelangt, und ich erkläre damit die Fragestunde für beendet.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 12506/AB bis 12521/AB;
2. Regierungsvorlagen:
Bundesgesetz, mit dem das Bundessstraßengesetz 1971 geändert wird (2108 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (25. StVO-Novelle) (2109 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Eisenbahnbeförderung und die Fahrgastrechte erlassen und das Eisenbahngesetz 1957 geändert wird (2110 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Unternehmensgesetzbuch, das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz, das Mietrechtsgesetz, das Verbraucherkreditgesetz und das Konsumentenschutzgesetz geändert werden (Zahlungsverzugsgesetz – ZVG) (2111 d.B.).
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 2158/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Steuererleichterung für Bezieher deutscher Sozialversicherungspension;
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 2150/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Friedensbemühungen im Berg-Karabach-Konflikt;
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite