Herr Klubobmann, gewisse Spielregeln sollten eingehalten werden. (Abg. Strache: Das war aber jetzt beim Klubobmann Kopf genauso!) – Ja, aber ich bitte, sich rechtzeitig zu Wort zu melden, noch bevor ich „Die Debatte ist geschlossen“ gesagt habe. (Abg. Ing. Westenthaler: Sie können ja noch einmal eine Ermahnung aussprechen!)
Herr Klubobmann Lugar, Sie sind am Wort.
16.13
Abgeordneter Ing. Robert Lugar (STRONACH): Ich werde es kurz machen.
Herr Kollege Kopf, Sie haben einen Eindruck hinterlassen, den ich zurechtrücken will. Es geht überhaupt nicht darum, dass ich die Arbeit eines Abgeordneten in irgendeiner Form geringschätze oder politisches Kleingeld wechseln will. Es geht um einen einzigen Punkt, den Sie anscheinend nicht so verstanden haben, wie ich ihn gesagt habe. Es geht darum: Wenn jemand zu mir kommt wegen einer Gehaltserhöhung, ist die erste Frage: Wie war die Leistung? Das ist die erste Frage. (Zwischenrufe bei ÖVP und SPÖ. – Abg. Strache: Staatsverschuldung steigt – super Leistung!)
Schauen wir uns die letzten vier Jahre an, schauen wir uns vor allem an, mit welchen Versprechungen Sie in diese Legislaturperiode gegangen sind, auch Sie von der SPÖ, was alles auf der Reformagenda gestanden ist! Es hat eine lange Liste gegeben. Herr Lopatka, damals noch als Staatssekretär im Bundeskanzleramt in Amt und Würden, hat eine ganz lange Liste an Reformen gehabt, die wir in den vergangenen vier Jahren umsetzen wollten. Wenn man es jetzt ganz nüchtern betrachtet, muss man sagen, es ist praktisch nichts von dem umgesetzt worden. (Ruf bei der ÖVP: Du weißt ja nicht, wovon du redest!)
Das heißt, die Leistungen sind mangelhaft, und deshalb gibt es keine Gehaltserhöhung! Punkt. So sieht es aus. – Vielen Dank. (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.)
16.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
16.14
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Herr Klubobmann Lugar, ich darf die Debatte mit einer Frage an Sie beenden: Können Sie uns vielleicht erklären, welche Leistung Sie erbracht haben dafür, dass Sie jetzt 70 Prozent mehr Gehalt bekommen, seit Sie als Klubobmann des Klubs Stronach hier angetreten sind? (Beifall bei Grünen, SPÖ und ÖVP.)
16.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist (Abg. Ing. Lugar verlässt seinen Sitzplatz und begibt sich neuerlich in Richtung Rednerpult.) – Herr Klubobmann Lugar, ich empfehle Ihnen, die Geschäftsordnung genau zu studieren, denn mehr als zwei Wortmeldungen pro Debatte sind für keinen Redner möglich, und Sie haben bereits zweimal das Wort ergriffen. (Abg. Mag. Kogler: Er könnte ja eine tatsächliche Bestätigung machen!)
Es ist dazu niemand mehr zu Wort gemeldet. Ich schließe die Debatte.
Schlusswort seitens der Berichterstattung wird keines gewünscht.
Wir kommen daher zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zuerst gelangen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 14: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite