Farben gewesen sind, von Schwarz, nicht von Rot, nicht von Grün, sondern von Blau. So etwas darf auch nie mehr passieren! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
10.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Hofer. – Bitte.
10.18
Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Frau Präsidentin! Ja, ich hoffe, dass viele Kärntner jetzt dieses Gestammel gehört haben, denn dann wird die ÖVP in Kärnten noch schwächer abschneiden. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Großruck: Hallo, hallo, hallo! – Abg. Kopf: Sie sollten sich schämen, so etwas zu sagen! Schämen Sie sich!) – Ich schäme mich nicht, Herr Kollege Kopf! Beruhige dich ein bisschen! (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Herr Kollege Obernosterer, ich darf Sie darüber aufklären, dass die Fremdwährungskredite von einem Landeshauptmann Zernatto aufgenommen worden sind. Das sollten Sie auch wissen, Herr Kollege. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strache – in Richtung ÖVP –: Bei der Wahrheit bleiben!)
Meine Damen und Herren, Kollege Rossmann hat vorher die Stadt Wien angeführt und behauptet, dass mit den Stimmen der FPÖ Fremdwährungszockerei, Cross-Border-Leasing und so weiter abgeschlossen worden wären. Herr Kollege Rossmann, das ist einfach nicht wahr! (Beifall bei der FPÖ.) Da sind Sie völlig falsch informiert. Wir haben dieser Zockerei niemals zugestimmt.
Ich darf Sie aber daran erinnern, dass Sie als Koalitionspartner der SPÖ in Wien die Verantwortung dafür tragen, dass in Wien 1,7 Milliarden € verzockt worden sind, dass Sie gleichzeitig verantwortlich dafür sind, dass der Wasserpreis in Wien um 33 Prozent gestiegen ist, Parkscheine um 8 Prozent teurer geworden sind, Kanal- und Müllgebühren um plus 6 Prozent und die Kosten für das Abschleppen eines Pkws um 26 Prozent gestiegen sind. Das sind die Leistungen der Grünen in Wien! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Strache: So ist es! So schaut die Abzocke aus!)
Ich finde es auch interessant, meine Damen und Herren, dass die Grünen einfach den Verhandlungen zum Spekulationsverbot ferngeblieben sind. Einige der Redebeiträge, die ich heute gehört habe, zeigen ja, dass Sie nicht wirklich darüber informiert sind, was dort besprochen worden ist. Sie sagen zum Beispiel, man müsste jetzt schon schauen, dass es ein einheitliches Rechnungswesen gibt. – Wenn Sie nicht zu Hause gesessen wären, sich die „Teletubbies“ oder „Reich und Schön“ angeschaut hätten, sondern bei den Verhandlungen mit dabei gewesen wären, dann wüssten Sie, dass genau das umgesetzt werden soll. (Abg. Mag. Rossmann: Aber in den Vorlagen ist das nicht drinnen! Lesen kann ich auch!) Und jetzt kehren Sie reumütig an den Verhandlungstisch zurück und sagen: Na, wir würden ja doch gerne wieder mitverhandeln.
Bitte, ich freue mich. Seien Sie wieder mit dabei! Dann können wir hier weiterarbeiten. Das wäre sinnvoller. Aber Verhandlungen fernzubleiben, das macht überhaupt keinen Sinn. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Scheibner.)
Es gab hier das Spannungsfeld zwischen dem, was die Regierung wollte, nämlich 15a-Vereinbarungen umzusetzen, und dem, was wir wollten, nämlich in der Verfassung so viel wie möglich festzuschreiben.
Und das ist gelungen. Wir haben jetzt nicht nur festgeschrieben, dass ausschließlich risikoavers investiert werden darf, wir haben auch festgeschrieben, dass für Veranlagungen – egal, ob risikoavers oder nicht risikoavers – keine Kredite aufgenommen werden dürfen. Das steht jetzt auch in der Verfassung. Es wird auch in der Finanz-
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