Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 25

traktives Angebot mit modernen Zügen, mit kurzen Intervallen und mit leistbaren Tari­fen haben. Das sind die Zielsetzungen, das ist kein Widerspruch, der immer wieder zu konstruieren versucht wird. Das ganze Konzept ist, dass es sozusagen wie ein Blut­kreislauf funktioniert, das geht nur, wenn wir beides haben. (Präsidentin Mag. Pram­mer gibt das Glockenzeichen.)

Was Sie angesprochen haben, ist aber ein gutes Beispiel: Auf der einen Seite sagt man immer, der beste Manager sei – da hat es sogar Preise gegeben –, wer die meis­ten Menschen um ihren Arbeitsplatz bringt. Ich halte von dem nichts, ich bin der Auf­fassung, eine gewisse Leistung erfordert auch eine gewisse Anzahl an Menschen, die diese Dienstleistung erbringen. (Präsidentin Mag. Prammer gibt neuerlich das Glo­ckenzeichen.)

Wir müssen natürlich trotzdem sorgsam ein Unternehmen auch so führen, dass es wirt­schaftlich überleben kann, und daher stehen wir vor der großen Herausforderung, auf der einen Seite eine gute Dienstleistung, ein gutes Unternehmen, das sichere Arbeits­plätze bietet, mit motivierten Eisenbahnerinnen und Eisenbahnern, zu haben. Auf der anderen Seite – und dazu stehe ich auch – habe ich als Eigentümerin die Vorgabe ge­macht, dass das Unternehmen schwarze Zahlen schreiben muss, denn nur dann ist es in Wirklichkeit ein sicherer Arbeitgeber, und darum, glaube ich, geht es uns allen. (Bei­fall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Deimek.

 

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Schönen guten Morgen, Frau Bun­desministerin! Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin, Sie haben ja meinen Vorred­nern schon – richtig – geantwortet, dass beispielsweise auch am Dienstrecht gearbeitet wird; Sie haben – auch richtig – erwähnt, dass die MÁV Cargo mittlerweile saniert ist – da bleibt eigentlich vom Fragenkomplex des Kollegen Haubner nur noch die Frage nach den Errichtungskosten über. Jetzt ist ja der Teil der Infrastruktur, der sich mit den Neubauten beschäftigt, wenn man so will in der politischen Landschaft der schwarze Fleck in den ÖBB.

Glauben Sie, dass das der Hintergrund sein könnte, dass man dort noch keine kräfti­gen Einsparungen erzielen konnte?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Bei der Infrastruktur? (Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Ja!) – Da haben wir viele Einsparungen getrof­fen. Was die Investitionen in die Infrastruktur betrifft, ist es so, dass wir allein mit der Konsolidierungsvereinbarung der Regierung im Jahr 2008 1 Milliarde € an Einsparun­gen vornehmen müssen. Wir sind ursprünglich von etwa 2,8 Milliarden € an jährlichem Investitionsvolumen ausgegangen und haben das eben reduziert.

Ich war der Auffassung, dass man damit auch sehr sorgsam umgehen muss, denn wir wissen von anderen europäischen Ländern, die zum Beispiel 50 Prozent Jugendar­beitslosigkeit haben, 25 Prozent Arbeitslosigkeit, und das sind jene Länder, die kaputt­gespart werden, wo nicht investiert wird, nicht in den Standort, nicht in die Beschäfti­gung – und daher ist beides erfolgt.

Wir haben jedes einzelne Infrastrukturprojekt durchleuchtet und evaluiert. Wir haben alle Einsparungspotenziale ausgelotet. Wir haben auf einmal 10 Prozent Kürzungen vorgenommen. Wir werden Österreich aber nicht kaputtsparen, sondern wir werden in eine moderne Infrastruktur investieren, und das ist bei der Schiene besonders gut, denn da werden noch unsere Kinder und Enkelkinder etwas davon haben, weil sie dann in Zukunft auch noch Luft zum Atmen haben und nicht Zustände wie in Peking. (Beifall bei der SPÖ.)