teljahr beim österreichischen Bundesheer etwas tun wird? Sie, Herr Minister, sind jetzt auch nicht der Zauberlehrling, der das in einem halben oder Dreivierteljahr schafft, nachdem ihn die schwarzen Generäle und Offiziere dort sechs Jahre lang blockiert haben.
Noch einmal: Ich bin der ehrlichen Überzeugung, dass der Verteidigungsminister in dieser Rolle, als Bundesminister für Landesverteidigung, auf dem falschen Platz ist. Denn: Um etwas tun zu können, braucht man eine innere Überzeugung. Um etwas idealistisch anzugehen, um etwas zu verstehen, um in einem Bereich auch Erfolg zu haben, muss man von seiner Sache überzeugt sein. (Abg. Amon: So wie du in Graz!) Und der Verteidigungsminister ist seit sechs Jahren von seiner Sache nicht überzeugt, weil er vom Bundesministerium für Landesverteidigung nie viel gehalten hat, sondern die Nominierung von Mag. Norbert Darabos zum Verteidigungsminister war eine Verlegenheitslösung, um einem erfolgreichen Bundesgeschäftsführer, der gute Wahlen für die Sozialdemokratie zustande gebracht hat, zu Ministerehren zu verhelfen.
Da hätte man aber besser ein anderes Ministeramt geschaffen. Das sieht man ja bei der Personalauswahl der Sozialdemokratie auch, dass man hier Köpfe durchaus austauschen kann, weil die Leistung ohnedies die gleiche bleibt – gleich schlechte oder gleich gute, das sei dahingestellt.
Das ist der ursächliche Grund, warum Mag. Norbert Darabos als Verteidigungsminister ungeeignet ist: weil er die Überzeugung für dieses Ressort nicht hat. Aber das sollte ihn jetzt nicht daran hindern, zumindest das nächste halbe oder Dreivierteljahr in Restbeständen zu nutzen, um dieses Bundesheer tatsächlich zu reformieren. Denn darum geht es ja.
Der Wehrdienst, sehr geehrte Damen und Herren, mit sechs Monaten bringt uns nichts. Wir haben von Anbeginn an gesagt, dass nur ein Berufsheer mit einer Milizkomponente Österreich auch in die Zukunft bringen kann. Was die Wehrpflicht betrifft, so rede ich jetzt nicht vom „Zwangsdienst“ und bringe nicht die Argumente, man könne junge Menschen nicht zwingen – ich bin der Meinung, jeder junge Mensch kann auch einen Dienst für die Republik erbringen –, aber sechs Monate Ausbildung, ohne sie nachher zu nutzen, bringen aus militärpolitischer Sicht nichts! Aus militärpolitischer Sicht, in verteidigungspolitischer Hinsicht bringt es nichts, was Sie tun! (Beifall beim BZÖ sowie der Abg. Dr. Moser.)
Und Sie, Sie Untauglichen seitens der Österreichischen Volkspartei – ein ganzes Bataillon an Untauglichen könnten Sie in Ihren Reihen bilden, wie mein Kollege Widmann heute richtigerweise ausgeführt hat (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten des BZÖ), mit Bataillonskommandant Schüssel an der Spitze und seinem Stellvertreter Bartenstein, alles Untaugliche, und Rauch und wie sie alle heißen –, Sie können weder, noch haben Sie es vor – von „können“ gar keine Rede –, das österreichische Bundesheer so zu reformieren, dass wir in Zukunft auch sicherheitspolitisch für das 21. Jahrhundert, in dem wir uns befinden, gut aufgestellt sind.
Sie haben es aufseiten der Österreichischen Volkspartei vorgezogen, politisches Kleingeld zu schlagen. Sie haben es vorgezogen, sich mit dem Koalitionspartner zu streiten (Abg. Amon: Und Sie wollen zwölf Monate Wehrpflicht!), und kein Mensch kümmert sich inzwischen mehr um das österreichische Bundesheer. Es haben heute unzählige Redner von Ihnen hier am Rednerpult gesprochen, und kein einziger Redner hat das vielversprochene ÖVP-Heereskonzept hier vorgestellt – weil es dieses Heereskonzept nicht gibt, weil es einmal mehr ein Schmäh war, um in dieser Debatte rund um die Volksbefragung einen Minister anzupatzen oder den eigenen Koalitionspartner zu quälen.
Das liegt bei Ihnen offensichtlich in den Genen. Das hat ja auch Kollege Pilz heute wunderbar dargestellt, dass ein Abgeordneter der Österreichischer Volkspartei, Herr
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