Ich sehe eine zweite Möglichkeit: Wenn man nicht erhöhen kann, aus welchen Gründen auch immer, dann muss man umverteilen. Es gibt nur diese zwei Möglichkeiten. Alles andere ist meiner Meinung nach eine Fortsetzung der bisherigen Kulturpolitik, und die ist eine konservative. – Tut mir leid.
Sie sprechen selbst von einer Schieflage. Aber wer, wenn nicht die Politik, soll eine Schieflage geradebiegen? Und das fehlt mir.
Ich gebe zu, Sie haben im Zusammenhang mit Filmförderung das Programm erfüllt. Die 20 Millionen €, die sie jährlich ausschütten – das ist eine Leistung, die ich nicht schmälern möchte. Allerdings, überlegen wir uns auch da: 20 Millionen € für die gesamte österreichische Filmlandschaft ist weniger als die Hälfte des Budgets der Wiener Staatsoper. – Nur damit wir ungefähr wissen, wovon wir hier reden.
Wenn die Bundestheater jetzt weitere 10 Millionen € Erhöhung fordern, dann möchte ich Sie von dieser Stelle aus daran erinnern, dass diese ohnehin jetzt 4,5 Millionen € bekommen haben und eigentlich aufgrund der Evaluierungsstudie, die Sie uns nicht weitergegeben haben, immerhin ein Einsparungspotenzial von 13 Millionen € erkennen haben müssen. Da ist, glaube ich, schon einmal irgendwann eine Grenze eingezogen.
Schließlich und endlich komme ich noch zu zwei Dingen, die mir im Magen liegen, nämlich die 2,5 Millionen € für die Festspiele Erl – das ist nicht unbedingt das, was man unter einer fortschrittlichen Kulturpolitik versteht –, und noch weniger ist es das ehemalige Finanzministerium in der Himmelpfortgasse.
Frau Ministerin, ich denke, da sind Sie wirklich vorgeführt worden. Wenn Ihnen die Finanzministerin aus ihrem Budget Geld für ein Barock-Museum gibt, Ihnen das Geld sozusagen schenkt, damit Sie das machen dürfen, dann ist einfach die Budgethoheit im Zusammenhang mit einer Kulturpolitik von Ihnen ins Finanzministerium gewandert. Das finde ich nicht okay, da muss man besser aufpassen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
19.15
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Markowitz. Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
19.15
Abgeordneter Stefan Markowitz (STRONACH): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Ein Literaturmuseum ist eine wichtige Einrichtung für eine Kulturstadt wie Wien. Es war schon längst überfällig, dass das Hofkammerarchiv vorgestellt und genützt wird.
Wir werden diesen Antrag natürlich unterstützen, denn es ist auch wichtig – weil wir gerade über die Schule diskutiert haben und vorige Woche auch in Leibnitz waren –, dass die Jugendlichen wieder einen Bezug zum Buch bekommen, es quasi haptisch angreifen. Eine Förderung in diese Richtung kann man nur unterstützen, nämlich junge Menschen dazu zu bringen, wieder mehr zu lesen. Diesbezüglich besteht ja ein Problem, welches wir bei den Lehrlingen haben.
Wenn das quasi der erste Schritt ist, dass man sagt, okay, man bringt die Jugendlichen wieder dorthin, noch dazu zum Hofkammerarchiv, und nützt es so, wie es sein soll, dann gibt es von mir diesbezüglich nur Zustimmung.
Alles andere wurde von den Kolleginnen und Kollegen schon gesagt. – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach.)
19.16
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Haubner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite