Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 208

loses von sich, Inhaltsleeres, heiße Luft. (Abg. Mag. Gaßner: Das haben ja Sie nicht zu entscheiden! Also wirklich!) Wenn das Ihr Verständnis von Kulturpolitik ist? – Denn inhaltlich ist eigentlich nichts gekommen. Somit will ich mich aber auch nicht näher mit Ihnen auseinandersetzen (Abg. Mag. Lapp: ... beschäftigen, Kollege!), sondern ich möchte auf eine Broschüre eingehen, die, so nehme ich an, alle Damen und Herren Abgeordneten zum Nationalrat bekommen haben, nämlich „KUNST HAT RECHT.“

Ich kann mich mit fast allen Dingen, die in diesem Büchlein vorkommen und von der Argumentation her darin aufgelistet werden, einverstanden erklären, weil ich diese Si­tuation der Künstler verstehe.

Wenn von Doron Rabinovici Folgendes angeführt wird: „Ich bestehe darauf, selbst zu bestimmen, ob ich meine Romane gratis verbreiten will oder nicht. Es ist an mir, zu ent­scheiden, wer meinen Text in welchem literarischen, politischen oder ökonomischen Kontext veröffentlicht. Ich will nicht schweigen, wenn mir meine Worte entwendet wer­den“, und das auf alle Medien übertragbar ist, dann, denke ich mir, müsste es wirklich einmal eine auch von diesem Haus ausgehende Initiative geben, wo man sich tatsäch­lich einmal zusammensetzt und im Rahmen von Gesprächen mit Fachexperten, Künst­lern, der Wirtschaft dieses wirklich bestehende aktuelle Problem einmal angeht und zu­mindest nach Lösungen sucht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir schlagen Ihnen deshalb vor, dass man, um diese Lösung zu finden, eine Enquete in diesem Haus anberaumen möge, wo man entsprechende Fachexperten einlädt, mit ihnen, mit den Künstlervertretern diesen wichtigen Gegenstand thematisiert und bespricht, in der Folge daraus die entsprechen­den Schlüsse zieht und dann auf politischer Ebene auch nach Lösungen für diese be­troffenen Gruppen sucht. Das wäre unser freiheitlicher Wunsch.

Frau Bundesminister! Wir stehen für diese Entwicklung gerne zur Verfügung und zei­gen uns natürlich gesprächsbereit. Ich ersuche Sie, diese Einladung aufzunehmen und hier in diesem Haus diese Enquete abzuhalten. (Beifall bei der FPÖ.)

19.49

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Ablinger. 3 Mi­nuten Redezeit. – Bitte.

 

19.49.22

Abgeordnete Sonja Ablinger (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Zurück zum Thema. Herr Abgeordneter Rosenkranz, das Problem ist, man kann das ja nicht verstehen, wenn das, worüber Sie reden, mit dem Antrag nichts zu tun hat. Man könnte sagen: Das, was die Hand nicht schreibt, kann der Geist nicht verstehen, denn Sie haben hier in dem Zusammenhang von Ganztagsschulen geredet. Ich darf Sie da­rüber aufklären, was in Ihrem Antrag steht.

In Ihrem Antrag geht es um die Förderung von Musiktalenten und es geht um die Fra­ge, wie sehr die im Zusammenhang mit Instrumenten und Schulgeldern und, und, und gefördert werden. (Abg. Dr. Rosenkranz: Und, und, und!) In diesem Antrag kommt die Ganztagsschule in keiner Weise vor.

Der entscheidende Punkt ist, dass wir gesagt haben, das alles gibt es schon, und zwar auf unterschiedlichen Ebenen: Es gibt Fahrtenbeihilfen, es gibt in den Städten, zum Beispiel in Linz, Gratis-Instrumente für Schüler, es gibt Schulgeld, es gibt unterschiedli­che kooperative Finanzierungen. Das ist der eine Grund. Also da gibt es eine gemein­same Finanzierung dessen, was Sie ansprechen. Das gibt es schon. – Das zum einen, zu diesem Antrag. (Abg. Dr. Rosenkranz: Da Sie die Ganztagsschule nicht erwähnt haben, wollten Sie mir indirekt recht geben!)

Zum zweiten Antrag, und da ist Folgendes interessant: Kollege Neubauer hat ja unter anderem angeführt, warum er diese Transparenz fordert, nämlich weil er sich gegen