Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 209

eine Mehrfachfinanzierung oder gegen eine Mehrfachförderung ausspricht. Also einer­seits fordern Sie ein, dass es eine kooperative Förderung gibt, und gleichzeitig lehnen Sie das ab. – Dem, das gebe ich zu, kann man irgendwie nicht folgen, weil Sie sich permanent widersprechen. Aber das ist ja Ihr eigener Sport. Das kann man auch gerne tun, es ist nur in sich nicht logisch.

Der dritte Punkt, weil auch das gefordert worden ist, ist Folgendes: Also okay, betref­fend den Bund haben Sie verstanden, es gibt den Kunst- und Kulturbericht, den haben wir nämlich zwei Tagesordnungspunkte davor diskutiert und debattiert. Dann war noch die Frage, ob es vom Land und von den Gemeinden nichts gibt. – Diesbezüglich darf ich Sie daran erinnern, dass es seit 1997 die Kulturstatistik gibt. Diese Länderinitiative Kulturstatistik hat 17 verschiedene Hauptkategorien zu allen Förderungsbereichen, wo­rüber auch die Statistik Austria regelmäßig Berichte erstellt. Dort können Sie jederzeit die unterschiedlichsten Beiträge und Vergleichszahlen ablesen, wie Gemeinden, Län­der und der Bund die Museen, die Bibliotheken und so weiter fördern.

Also Daten und Berichte gibt es genügend, man braucht sie nur zu lesen und zu stu­dieren. Man kann sie im Print haben und man kann sie auch von der Homepage herun­terladen.

Also das, was Sie meinen, gibt es jedenfalls, und das, was Sie gesagt haben, fordern Sie nicht. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPÖ.)

19.52

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Frau Bundesministerin Dr. Schmied hat sich zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

19.52.08

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Prä­sident! Herr Abgeordneter Neubauer, da Sie mich in einigen Punkten direkt angespro­chen haben, habe ich mich jetzt auch zu Wort gemeldet. Zum einen möchte ich unter­streichen, dass ich es sehr, sehr positiv finde, dass Sie sich für die Anliegen der Künst­lerinnen und Künstler einsetzen, dass Sie sich dafür stark machen, aber ich möchte Sie bitten – ich weiß nicht, ob „bitten“ hier das richtige Wort ist –, aber ich möchte Sie auffordern, dabei schon auch ein Stück weit zu beachten, dass wir nicht in so eine bil­lige Neiddebatte abgleiten.

Die Direktoren und Direktorinnen unserer Bundesmuseen und Bundestheater sind weltweit gefragt. Es ist das ein Arbeitsmarkt auch der Kulturinstitutionen, und ich möch­te Ihnen einfach nur sagen, ich bin sehr froh, dass wir diese Direktoren und Direkto­rinnen haben. Sie leisten sehr gute Arbeit, und es gibt da einfach einen Arbeitsmarkt für diesen Bereich. Also ich bitte Sie wirklich, hier nicht die Neiddebatte zu schüren, denn das würde das Klima tatsächlich vergiften. Wir brauchen im Kunst- und Kulturbe­reich Wertschätzung, Respekt und die Beachtung der Rahmenbedingungen.

Einen zweiten Punkt wollte ich ansprechen, weil ich dieses Thema sehr ernst nehme und da auch sehr hohe Ansprüche an meine Entscheidungen lege, weil ich sie ja auch persönlich treffe – also ich delegiere das nicht an Kommissionen oder Jurys, Perso­nalentscheidungen in den leitenden Kulturinstitutionen sind Entscheidungen, die ich in meiner Verantwortung treffe. Und diesbezüglich ist es mir wichtig, darauf hinzuweisen, dass ich mich da natürlich an alle gesetzlichen Vorschriften halte, an die Stellenaus­schreibungsgesetze, und dass mir dort Transparenz in der Vorgangsweise sehr, sehr wichtig ist, genauso wie mir Konsequenz auch sehr wichtig ist, wenn da oder dort ein­mal ein Fehlverhalten auftritt.

Was die von Ihnen angesprochene Zuständigkeit für Förderungen betrifft, so muss ich mich an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten. Das ist im Kunst- und Kulturbe-