Parlamentarische Materialien

aufgezeigten Strukturwandels sieht man doch, wie wichtig verlässliche Rahmenbedingungen für unsere heimischen Bäuerinnen und Bauern sind – verlässliche Rahmenbedingungen, die Spielregeln sind, unter denen sich das Match des freien Marktes abspielt, Rahmenbedingungen im Auswärtsspiel, wo wir gerade in Brüssel mit aller Kraft gemeinsam kämpfen, um eine ordentliche GAP hinzubringen und die ländliche Entwicklung auch ordentlich zu unterfüttern.

Gott sei Dank ist das Heimspiel, das wir bei den Einheitswerten hatten, gut ausgegangen und der Sack konnte zugemacht werden, sodass die Bauern wenigstens da berechenbare Spielregeln haben, Planungssicherheit, auf die sie sich verlassen können.

Angesichts der neuen Hauptfeststellung mit 1. Jänner 2014, wo diese Ecksteine nach fast 25 Jahren wieder gesetzt werden, stehe auch ich nicht an, den beiden Masterminds von den Koalitionsparteien Danke zu sagen.

Wir haben damit eine ertragsorientierte Bemessungsgrundlage, eben im Unterschied zu einer verkehrswertorientierten Bemessungsgrundlage, die viele immer wieder angezogen haben – gerade in einer Zeit, wo die Produktion mit volatilen Märkten, mit den Bocksprüngen der Preise, mit Naturkatastrophen, Ertragsschwankungen, dem Auf und Ab mit Missernten sehr stark in Mitleidenschaft gezogen wird.

Natürlich haben auch populistische Unkenrufe von vielerlei Seite nicht gefehlt, um Pauschalierung und Einheitswertsystem madig zu machen. Da Professor Peyerl zitiert worden ist, darf auch ich ein Zitat bringen, ein Gegenzitat aus dem „Kurier“, nämlich von der fachlichen Speerspitze der Arbeiterkammer, von Mag. Schellmann, der am Anfang eingesetzt worden ist, um die Dinge zu kritisieren.

Mag. Schellmann schreibt am 14. Jänner 2013, dass er voll des Lobes bezüglich der Zu- und Abschlagssysteme ist, die hier integriert worden sind, und zitiert Schlierenzauer, der auch bei Rückenwind und Gegenwind Zuschlags- und Abschlagsmeter bekommt, je nach entsprechender Wettersituation. Also ist es sehr klug, auch hier entsprechende Zu- und Abschläge einzupreisen. (Abg. Brosz: Der Gegenwind ist der Aufwind!)

Wir haben alle miteinander dem Wandel Rechnung getragen, und genau das, was der VfGH verlangt hat, ist ja geschehen. Natürlich muss es automatisch auch irgendwo Veränderungen geben, sonst hätten wir ja keine Neubewertung gebraucht, eine klare Abbildung der Ertragskraft, auch unter Einrechnung einer neuen Einkommenskomponente, nämlich der Direktzahlungen der ersten Säule mit einem gewissen Wert, um den Vorgaben zu entsprechen.

Abschließend: Es wurde diesbezüglich auch eine Datenverbundlösung geschaffen, es werden nämlich die Daten der Finanz, der SV und der AMA vernetzt. Damit ist der Einheitswert neu auf aktuellster Basis, jährlich upgedatet. Er ist schlank in der Verwaltung, und er ist auch VfGH-fit, was ja für die Zukunft ganz, ganz wichtig ist. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

21.06

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 229