Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 110

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den Rest hereinholen oder zumindest abdecken zu können, aber diese 5 bis 6 Prozent nicht gemacht hat, sondern höchstens 2 bis 2,5 Prozent, dann hat man ja natürlich nicht annähernd den Wert dessen bis heute, nach zehn Jahren, eingefahren, sondern im Gegenteil, weitere Rückstände. (Abg. Mag. Kogler: Richtig!)

Diese Rückstände sind da. Und wenn sich dann Erwin Pröll bei einem Interview mit PULS 4 hinstellt und sagt: Wir wissen nicht, wie die nächsten zehn Jahre ausgehen werden, und am Ende könnte ja ein Plus herausschauen!, dann spricht das ja für sei­ne Spekulationsgier, die er da zum Ausdruck bringt. (Beifall bei der FPÖ.)

Das zeigt ja, dass Erwin Pröll bis heute nicht dazugelernt hat und nicht einmal bereit ist, einzugestehen, dass er einen Fehler gemacht hat.

Es ist daher höchste Zeit, dass der Wähler dem Herrn Erwin Pröll, aber auch der ÖVP am 3. März in Niederösterreich eine richtige Antwort gibt, um diese Überheblichkeit und diese Selbstherrlichkeit des Landesfürsten, der wirklich glaubt, das Land Niederöster­reich sei sein Privateigentum, herunterzuräumen. Da muss mehr Demokratie, mehr Mitsprache, mehr Bürgerrecht und auch mehr Transparenz für unsere Freunde da hin­ten in der letzten Reihe in Niederösterreich einkehren, weil es notwendig ist, weil es wichtig ist und weil es dem Land guttut.

Genau deshalb hoffe ich auch darauf, dass die Menschen bei all diesen unglaublichen Verfehlungen auch die richtigen Konsequenzen daraus ziehen werden. (Beifall bei der FPÖ.)

14.19


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Grosz. 6 Minu­ten Redezeit. – Bitte.

 


14.19.15

Abgeordneter Gerald Grosz (BZÖ): Hohes Haus! Als jemand, der sich ein wenig mit der Spekulationspolitik der letzten Jahre, seit 2008, beschäftigt hat, finde ich das alles ja äußerst bemerkenswert, besonders die heutige Wortmeldung der Finanzministerin.

Da kann ich mit Kollegen Pilz schon übereinstimmen. Wir haben noch die drohende Stimme, die drohende Stimmlage der Finanzministerin im Gehörgang, als es um Salz­burg gegangen ist. Griechenland war da das erste Wort. Das gehört sofort trocken­gelegt, gerade, dass Sie nicht die nationale Katastrophe ausgerufen haben. (Zwi­schenbemerkung von Bundesministerin Dr. Fekter.)

Mit der für Fekter typischen drohenden Stimme, die ich noch in meinem Gehörgang ha­be, hat sie hier versucht, Kärnten pauschal zu kriminalisieren. Sie hat versucht, den verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider pauschal zu kriminalisieren, obwohl sie dann draufgekommen ist, dass die wahre Schuld am Verkauf der Hypo ihr Partei­kollege und damaliger Parteichef Josef Pröll trägt, dass er uns das eingebrockt hat. (Beifall beim BZÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Heute hört man die ehemalige Innenministerin, jetzige Minister of Finance Maria Fek­ter, wie sie plötzlich sehr artig auf der Regierungsbank oben sitzt und es tatsächlich zu­stande bringt, in 25 Minuten kein einziges Mal das Wort Niederösterreich in den Mund zu nehmen. Sie hat darüber herumschwadroniert, was in Salzburg alles nicht in Ord­nung ist, was in Linz alles nicht in Ordnung ist, aber das Wort Niederösterreich kam dann bei einer Anfragebeantwortung der Einzelfragen in einem Satz vor. (Bundesmi­nisterin Dr. Fekter: Haben Sie nicht aufgepasst?)

Ansonsten hat man den Schweiß der Angst der ÖVP-Abgeordneten vor Erwin Pröll ge­rochen (ironische Heiterkeit bei der ÖVP) – bis auf ein paar Erwinisten, die da die Er­win-Pröll-Gedächtnistonsur tragen, die sich da einigermaßen sicher fühlen, wie zum


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