Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 10 Minuten sprechen darf. Jedem Klub kommt eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zu.
Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Hagen. – Bitte. (Abg. Grosz: Jetzt wird es richtig lustig! Der neue Finanzexperte vom Team Stronach, seitdem er Geld vom Stronach kriegt!)
15.48
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Man könnte es eigentlich mit diesen Worten sagen: Wo Pröll draufsteht, da sind Geldverschwendung und Schulden drin!
Gehen wir ein bisschen zurück in der parlamentarischen Geschichte, da ist ja sehr viel passiert in den letzten vier Jahren, und erinnern wir uns: Da hat es einmal einen Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll gegeben, der immer davon gesprochen hat – nachdem er unser hart verdientes Steuergeld nach Griechenland und in die Banken verschoben hat –, dass man da ein wunderbares, gutes Geschäft macht.
Wie gut dieses Geschäft war oder ist, das wissen wir mittlerweile alle, wenn wir wissen – und das haben Sie ja bestätigt, Frau Finanzminister –, dass Griechenland dieses ausgeliehene Geld nicht mehr zurücküberweisen wird. (Bundesministerin Dr. Fekter: Wer sagt das? Wissen Sie das schon?) – Also dieses Geschäft geht in die Hose, das wissen wir. Und wenn man sieht, wie sich die Finanzsituation in Europa darstellt, dann muss man kein Prophet sein, um hier zu sagen, dass wir von dem Geld nie mehr etwas sehen werden. (Beifall beim Team Stronach.)
Damit gehe ich weiter zum anderen Pröll, und zwar zu Erwin Pröll: Der verzockt die Wohnbaugelder und die Steuermilliarden. (Zwischenruf des Abg. Mayerhofer.)
Meine Damen und Herren! Die Kollegin (der Redner zögert) Kaufmann-Bruckberger hat ja zuvor schon einige Sachen gesagt (Heiterkeit bei FPÖ und BZÖ), wie es in Niederösterreich zugeht. Ich möchte aber dazu vielleicht ein paar Kleinigkeiten mit ein paar Zahlen untermalen. (Abg. Grosz: Ich würde sagen: Setzen!)
Aus einem Bericht geht laut Bundesministerium für Finanzen hervor, dass in Niederösterreich bereits 3,2 Milliarden € in Schuldengesellschaften geparkt sind. (Abg. Grosz: Das ist die erste Dringliche des Team Stronach, ein Gestotter!) Die Gemeindeschulden werden in Niederösterreich mit 3,8 Milliarden € ausgewiesen und die Landesschulden mit 5,6 Milliarden €. (Abg. Grosz: Da redet ja der Stronach noch besser!) Wenn man das jetzt zusammenzählt, dann sind wir bei 12,6 Milliarden € Schulden in Niederösterreich.
Meine Damen und Herren, das sind Fakten und Zahlen, die hier einmal klar darlegen sollen, dass man gescheiter Schulden zurückzahlen und nicht Geld verzocken sollte.
Frau Minister, Sie haben vorhin auf die Artikel-15a-Vereinbarung zu Spekulationen hingewiesen. – Wir hatten heute in der Früh schon eine kurze Debatte dazu, Sie haben aber gestern auch die Kritik des Rechnungshofes in dieser Angelegenheit gehört, und zwar dahin gehend, dass da sehr vieles noch offen ist und dass hier mit den Ländern verhandelt werden muss. – Und wir alle wissen, wer da auf der Bremse steht: Das ist wieder einmal der liebe Erwin Pröll, der sich hier wieder nicht in die Karten schauen lassen will. Und wie die Zahlen beweisen, wenn man sich den Schuldenstand von Niederösterreich anschaut, hat er auch allen Grund dazu. (Beifall beim Team Stronach. – Abg. Grosz: Da redet ja der Stronach noch besser Deutsch!)
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