Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll191. Sitzung / Seite 160

600 000 unselbständig Erwerbstätige – das ist eine enorme Zahl von Frauen und Männern, die in Beschäftigung sind. Das kommt nicht von ungefähr! (Beifall bei Abge­ordneten der ÖVP.)

Niederösterreich ist ein Bundesland, das in Wissenschaft und Forschung aufgeholt hat – mit den Fachhochschulen, mit der Eliteuniversität in Klosterneuburg, mit dem MedAustron, dem modernsten europäischen Krebsforschungszentrum, das wir gebaut haben.

Das kann er nicht wissen! Stronach weiß gar nicht, wo es steht, und er kümmert sich auch nicht darum! Selbstverständlich ist auch ein Ausbau der Infrastruktur hinein bis in die kleinste Gemeinde und Ortschaft. Ich weiß, wovon ich spreche, das sage ich auch als Bürgermeisterin!

Meine geschätzten Damen und Herren, wenn wir schon fragen, was denn in Niederösterreich geschehen ist, was denn so schlecht gewesen ist, dann kann ich nur sagen: Sind es die 600 Millionen € für den Ausbau der Kindergartenplätze? (Abg. Königsberger-Ludwig: Es sind 5 000 Betreuungsplätze, die fehlen!) Sind es die zusätzlichen 1000 Pflegebetten, die geschaffen werden? Sind es die 3 500 zusätz­lichen Wohneinheiten für betreutes Wohnen? Und da immer von den Wohnbauförder­geldern die Rede ist: Bleiben wir doch bei der Wahrheit! Wir wollen nichts als Fakten und Wahrheit. Wir brauchen nichts zu beschönigen. Wir brauchen keine Märchen­erzähler im Land Niederösterreich.

Allein seit 2008 wurden in Niederösterreich 130 000 Wohneinheiten gebaut bezie­hungs­weise deren Sanierung gefördert. Erst in der letzten Sitzung der Landes­regierung vorige Woche wurde ein Förderpaket für 4 400 Wohneinheiten beschlossen, das heißt, es wurden Darlehen in der Höhe von 49,2 Millionen € gewährt, mit jährlichen Zinszuschüssen von 5,7 Millionen €.

Was bedeutet denn das für das Bundesland Niederösterreich und seine Wirtschaft? Das bedeutet, es gibt ein Investitionsvolumen von 9,3 Milliarden €. Das sichert Arbeitsplätze, das schafft Arbeitsplätze, das ist die Arbeit, die in Niederösterreich geleistet wird! Das macht der Herr Landeshauptmann Erwin Pröll und sein Team – und nicht jene, die das Land schlechtmachen, die das Land zerreden und glauben, dadurch auch noch Stimmen zu gewinnen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Deimek.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir müssen ja auch noch sehen: Da gibt es jemanden, der herumläuft und sich sogar der Diskussion mit Spitzenpolitikern anderer Parteien – ich glaube, das war mit Frau Kollegin Glawischnig – verweigert. (Ruf bei der SPÖ: Wer ist denn das?) Ja, wovor fürchtet er sich denn? Er hat nicht einmal den Mumm, in einer großen Runde die Diskussion zu führen, Argumente zu hören. Er will die Argumente der anderen Parteien gar nicht hören! Und warum nicht? – Nicht nur deswegen, weil er nicht zuhören kann, sondern auch deshalb, weil er dann eigene Argumente auf den Tisch legen müsste, weil er sein eigenes Arbeitsprogramm auf den Tisch legen müsste – und er hat keines! Er hat nur einen Plot: alle zu beschimpfen, alles schlechtzumachen, selbst keine Leistung zu erbringen. – Das braucht er auch nicht, denn er geht ja nicht in den Landtag. Am 4. März sitzt Stronach im Superjet nach Kanada, und keiner is da. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Heinzl: Aber trotzdem fehlen 1,8 Milliarden €!)

16.41

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Ing. Höbart. – Bitte.