16.42
Abgeordneter Ing. Christian Höbart (FPÖ): Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Frau Kollegin Schittenhelm! (Der Redner stellt eine Tafel mit der Aufschrift „Tricksen wie die Griechen: So verspekuliert die ÖVP 10 000 günstige Wohnungen“ aufs Rednerpult, auf der eine Karikatur von Landeshauptmann Pröll zu sehen ist, der das Hütchenspiel mit drei Hütchen spielt, die die Aufschriften „Augustus“, „Aquarius“ und „Aurelius“ tragen.) Eigentlich kann ich – und das habe ich auch getan – die Rede, die ich letzte Woche hier gehalten habe, wieder 1 : 1 herausfischen.
Damals haben Sie einem Kollegen von der SPÖ vorgehalten, er veranstalte eine Märchenstunde. Diesmal haben Sie uns wieder einmal eindrucksvoll bewiesen, wie Ihre Märchenstunde aussieht, nämlich wenn es um den Onkel Erwin geht.
In diesem Zusammenhang möchte ich das aktuelle „profil“ zitieren, wo von dem „gepröllten Land“ gesprochen wird. Ich zitiere in aller Kürze:
„Bei den Landtagswahlen am 3. März könnte die absolute Mehrheit für Landeshauptmann Erwin Pröll von der ÖVP verloren gehen. Für die Demokratie in Niederösterreich wäre das ein Schritt in moderne Zeiten.“ (Beifall bei der FPÖ.)
Akzeptieren Sie einmal diese Stellungnahmen von Medien, in diesem Fall vom „profil“! (Abg. Schittenhelm hält eine Wahlkampfbroschüre der ÖVP Niederösterreich in die Höhe, auf der Landeshauptmann Pröll abgebildet ist. – Oje-Rufe bei der FPÖ.) Das sind ja Tatsachen, die da vorgebracht werden, und wir haben während der letzten Minuten, aber auch bei der Plenarsitzung letzte Woche von mehreren Synonymen des Systems Pröll gehört. Wir haben vom „Casino Pröll“ gehört, wir haben vom „Cäsaren Pröll“ gehört, vom „absoluten Pröllismus“ haben wir gehört. Ich kann das alles nur unterstreichen.
Der Punkt ist – und das ist meine persönliche Überzeugung, und auch die Überzeugung meiner Fraktion –, dass das System Pröll den Zenit schon längst überschritten hat. Er hat den Gipfel in Niederösterreich – der höchste Berg in Niederösterreich ist ja der Schuldenberg und nicht der Schneeberg – längst überschritten. Das sollte man irgendwann einmal erkennen, denn sämtliche Fakten sprechen einfach dafür.
Wenn man den Herrn Landeshauptmann in den letzten Wochen beobachtet hat, wie er bei Pressekonferenzen, bei Diskussionen, auch konkret bei der Elefantenrunde agiert hat, dann musste man feststellen: Erwin Pröll ist nicht mehr dieselbe Persönlichkeit, die er vielleicht einmal war. Er war schwach, er war blutleer, er war blass. Er ist in der Abschlussstellungnahme, in der er eigentlich das Programm für Niederösterreich noch einmal vortragen wollte, nochmals auf Konkurrenten eingegangen – ein Kardinalfehler in der Kommunikationstechnik! Das sollte eigentlich ein angeblich erfolgreicher Landeshauptmann beherrschen, aber er beherrscht es nicht mehr. Noch einmal: Er hat den Zenit überschritten!
Wir haben schon genug über die Veranlagungen gehört. Ich fasse nochmals zusammen: Der Rechnungshof hat festgestellt, 1 Milliarde € Verlust. Das kann der Kollege Stummvoll drehen und wenden, wie er möchte, 1 Milliarde € Verlust mit Rechnungsabschluss 31.12.2008. Das alles sind Fakten und nicht irgendwelche Märchen, die wir Freiheitlichen uns aus den Fingern saugen.
Wir haben schon gesagt, hätten der Herr Landeshauptmann und sein Musikschuldirektor – oder Musikschullehrer, keine Ahnung, aber Faktum ist, dass der Herr Landesrat Sobotka einfach keine Kompetenz zum Thema Finanzen hat –Niederösterreich nicht mit einem Casino gleichgesetzt, könnten wir heute ganz anders agieren. Ich habe ein Schild mitgebracht, ich halte es nochmals deutlich in Richtung ÖVP. (Der Redner nimmt die Tafel, die auf dem Rednerpult steht, und hält sie in die
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