12.20
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Vor allem aber: Hohes Haus! Vergangenen Montag bin ich von unserem Bundespräsidenten zum neuen Bundesminister für Landesverteidigung und Sport angelobt worden. Es ist mir heute eine große Ehre und auch eine besondere Freude, hier im Hohen Haus bei Ihnen, sehr geschätzte Abgeordnete, meine Antrittsrede halten zu dürfen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich diese neue Aufgabe verantwortungsvoll, mit hohem Engagement, aber auch mit der notwendigen Demut ausüben werde.
Als Bundesminister fühle ich mich dem Hohen Haus als oberstes Gesetzgebungs- und Kontrollorgan verpflichtet. Auf diesen Grundsatz wird auch mein Handeln ausgerichtet sein.
Ich habe diese Aufgabe in dem Bewusstsein übernommen, dass mir die österreichische Bevölkerung einen klaren Auftrag mit auf den Weg gegeben hat, nämlich die Reform des Grundwehrdienstes. Die Entscheidung der Österreicherin und des Österreichers am 20. Jänner, die eindeutig gefällt wurde, ist ein unmissverständlicher Handlungsauftrag, dem ich gerne nachkommen werde. Lassen Sie mich daher mit aller Deutlichkeit sagen: Das zentrale Projekt meiner Amtszeit ist die Verbesserung des Präsenzdienstes. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Mir bleiben für diese Reformen nur wenige Monate. Das ist mir bewusst. Aber in der Kürze meiner Amtszeit liegt aus meiner Sicht auch die Chance, mich auf dieses Thema mit höchstem Augenmaß, in höchstem Maß zu fokussieren und mich diesem Thema mit ungeteiltem Engagement zu widmen. Mein Ziel ist es, den Dienst im österreichischen Bundesheer so zu gestalten, dass er den Aufgaben, die an unser Heer gestellt werden, aber auch den Bedürfnissen unserer jungen Burschen im besten Sinne gerecht werden kann. Er muss attraktiver werden, und es muss weniger Leerläufe geben. Am Ende ihrer Präsenzdienstzeit müssen die jungen Burschen sagen können, es ist eine gute Zeit, es ist eine sinnvolle Zeit, und ich habe auch für mein weiteres Leben etwas mitgenommen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Abg. Dr. Fichtenbauer.)
Die Bundesregierung hat zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Wir beleuchten darin alle Aspekte des Grundwehrdienstes, vom Beginn der Stellung bis hin zum Abrüsten. Wir haben uns in diesem Zusammenhang einen ambitionierten Zeitplan gesetzt. Ende Juni wird ein Gesamtpaket stehen, ein Teil der Reformmaßnahmen soll bereits im Herbst wirksam und spürbar werden. Sie sehen also, ich denke nicht daran, Zeit zu vergeuden, ich will, dass die rund 7 000 Grundwehrdiener, die im Herbst 2013 zu uns einrücken, bereits von den ersten Reformen profitieren können. Die ersten vorliegenden Ergebnisse stimmen mich optimistisch.
Ich möchte daher die heutige Gelegenheit dazu nutzen, um mich an dieser Stelle besonders bei unserem Koalitionspartner für die bisherige konstruktive Zusammenarbeit bei diesem Thema zu bedanken. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP. – Ironische Heiterkeit bei Abgeordneten des BZÖ.)
Zudem habe ich als eine meiner ersten Amtshandlungen in Auftrag gegeben, dass möglichst die jungen Burschen, die derzeit ihren Grundwehrdienst bei uns versehen, eigene Vorschläge zur Attraktivierung des Präsenzdienstes einbringen können. Sie sind es, die den Grundwehrdienst im Moment unmittelbar erleben, hautnah erleben, live erleben, sie wissen daher auch ganz genau, wo der Schuh drückt. Die Ergebnisse dieser Umfrage werde ich als Beitrag zu den Ergänzungen der Arbeit in der Reformarbeitsgruppe einbringen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite