Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 88

Initiative mit voller Kraft, ich will unsere Jugend fitter machen. (Abg. Ing. Westenthaler: Sagen Sie das der Bildungsministerin! Die setzt das nicht um!)

Auch im Sportstättenbau möchte ich aber strukturiert vorgehen. Ich kann mir vorstellen, hier zu einem Sportstätten-Masterplan zu kommen, selbstverständlich in enger Abstim­mung – ich komme aus der Länderkammer – mit allen Länderverantwortlichen.

Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! In meiner ersten Rede als Bundes­minister für Landesverteidigung und Sport hier im Nationalrat möchte ich nochmals klar und deutlich zum Ausdruck bringen, dass ich meine Aufgabe mit vollem Einsatz ausüben werde und einen konstruktiven Weg mit Ihnen, geschätzte Abgeordnete, gehen möchte. Ich lade Sie daher ein, mich bei meiner Arbeit zu unterstützen – im Sinne der Bevölkerung, im Sinne des österreichischen Bundesheeres und im Sinne des österreichischen Sports. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Abg. Grosz: Der redet zumindest besser als der Darabos! Das ist zumindest schon einmal ein Fortschritt!)

12.35

Präsident Fritz Neugebauer: Ich danke dem Herrn Bundesminister.

Wir gehen nun in die Debatte über die Erklärungen ein.

Zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Strache. – Bitte.

 

12.36.08

Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf auch Sie in Ihrer Funktion als Verteidigungsminister, Herr Minister Klug, recht herzlich begrüßen. Sie haben ja jetzt zumindest ein paar Monate, bis hin zur nächsten Wahl, eine verantwortungsvolle Aufgabe, die Sie, wie Sie heute auch in Ihrer Eingangsrede festgehalten haben, auch sehr ernst nehmen. Das ist zu begrüßen; die ist auch ernst zu nehmen. Es gibt viele, viele Bereiche, wo sich durch verantwor­tungsvolle Arbeit einiges ändern muss. Ich bin daher froh, dass jetzt endlich auch die Konsequenz gezogen wurde, dass Herr Ex-Verteidigungsminister Darabos eben nicht mehr in diesem Amt ist. Dafür war es höchste Zeit, denn in den letzten sechs Jahren ist leider Gottes viel Negatives angerichtet worden.

Sie sind in einer Verantwortung, wo wir der Meinung sind – da haben wir eine unter­schiedliche Position –, dass es wahrscheinlich rasch auch notwendig sein wird, eine konkrete Amtshandlung zu setzen, nämlich eine Amtshandlung dahin gehend, die österreichischen Blauhelm-Soldaten und das österreichische Blauhelm-Kontingent vom Golan in die Heimat zurückzuholen. Das war auch der Grund, weshalb wir den Nationalen Sicherheitsrat einberufen haben.

Warum? – Weil wir dort eine völlig geänderte Situation haben, Herr Verteidigungs­minister. Es ist nicht so, dass wir dort zurzeit im Sinne der UNO friedenserhaltend tätig sind, weil es den Frieden nicht mehr gibt und weil auch diese entmilitarisierte Zone vom völkerrechtlichen staatlichen Partner Syrien eben nicht mehr sicherzustellen und aufrechtzuerhalten ist. Das heißt, wir befinden uns vor Ort in einer Lage, wo es Bürgerkrieg gibt, Krieg zwischen unterschiedlichen Parteien, mit schweren Waffen natürlich, die unsere Soldaten in dieser Form nicht haben und daher zurzeit auch nicht mehr den Frieden schützen und bewahren können, sondern sich mitten in Kriegshand­lungen unterschiedlicher Parteien befinden und daher Gefahr laufen, auch ent­sprechend unter schweren Beschuss zu kommen, sich nicht entsprechend schützen zu können, weil die entsprechende Bewaffnung fehlt, was unserer Meinung nach im Sinne des notwendigen Schutzes und der Sicherheit für unsere österreichischen Blauhelm-Soldaten nicht mehr zu verantworten ist. (Beifall bei der FPÖ.)