Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 99

der NATO gibt? Wie diskutieren Sie das? Wir ehrlich sind wir im Umgang mit der Bevölkerung, um ihr reinen Wein einzuschenken?

Herr Minister! In dem Sinne hoffe ich, dass mehr übrig bleibt als ein guter Kurzzeit-Verteidigungsminister, der nur einige wenige Papierchen zusammengebracht hat, und dass doch einiges umgesetzt wird. Ich wünsche Ihnen dabei alles Gute. Die Mitsprache des BZÖ und auch unsere Unterstützung haben Sie, wenn Sie im Sinne der Bürger und im Sinne des Bundesheeres etwas weiterbringen. (Beifall beim BZÖ.)

13.16

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Prähauser. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

13.17.07

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Ich möchte auch am Beginn meiner Ausführungen den Dank an den ausgeschiedenen Minister Darabos richten und sein Licht unter dem Scheffel hervorholen. (Abg. List: Wieso bist du nicht Minister?) Oft ist in diesem Haus der Eindruck entstanden, im Bereich Landesverteidigung geht und ginge nichts weiter. Ich möchte nur daran erinnern, dass der Herr Bundeskanzler damals gesagt hat, der Herr Verteidigungsminister habe das große Los gezogen. Das war ironisch gemeint. Er wusste ja, was in der Vergangenheit an Versäumnissen zutage getreten ist.

Er hat aber aus meiner Sicht sehr viel aus seinem Amt gemacht; ich möchte auch noch ein paar Punkte aufzählen: die Effektivierung der Infrastruktur aufgrund der Vorschläge der Militärkommission, die Wehrpflichtdebatte generell; aber – und das ist entscheidend –: jedes Thema, das aufgegriffen wurde, wurde von vornherein schon einmal mit Misstrauen beäugt und ist unter Kritik gestanden.

Letztendlich hat es darin gegipfelt, dass es Darabos gelang, drei Eurofighter einzu­sparen, was, wie wir wissen, auf zehn Jahre gerechnet der Bevölkerung, dem Staat 1 Milliarde € erspart. Das als Nichts hinzustellen ist natürlich ein bisschen keck und wagemutig und passt einfach nicht ins Konzept zur Beschreibung einer Person.

Das Militärbefugnisgesetz hat in diesem Haus zehn Jahre gebraucht, bis es durch­gesetzt wurde. Das ist nur ein Wort, meine Damen und Herren, aber für die betroffenen Soldaten im Einsatz ist es eine gewaltige Lebensversicherung. Das ist unter Minister Darabos durchgebracht worden.

Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass es einem Minister zusteht, von sich aus die Entscheidung zu fällen, zurückzutreten, wenn er denkt, an einem Punkt angelangt zu sein, an dem möglicherweise ein anderer das zum Wohle der Republik und zum Wohle der Landesverteidigung fortführen könnte. Das ist zu respektieren.

Herr Bundeskanzler, die Entscheidung, Mag. Gerald Klug für dieses Amt vorzusehen, halte ich für eine sehr gute. Ich darf auch eingestehen, dass ich sehr gespannt war, welche Person das sein wird. Ich war aber angenehm überrascht, als ich gehört habe, auf wen die Wahl gefallen ist. Ich habe Gerald Klug in der Vergangenheit schon mehr­mals getroffen, mit ihm gemeinsam gearbeitet und habe einige Punkte an ihm als besonders herausragend feststellen dürfen, die für ihn in dieser Position natürlich auch von Vorteil sein werden.

Gerald Klug ist einer, der Worte effizient benutzt – wir haben das heute auch bei seinem Antrittsstatement gehört –, sich kurz und bündig, klar ausdrückt, aber, was viel wichtiger ist, er ist einer, der zu seinen Worten auch steht. Wenn er dann die Fraktionen bittet, mitzutun, dann ist das nicht dazu angetan, dass er erwartet, zu klatschen, sondern Ideen einzubringen, die man im Gesamten verarbeiten kann, das heißt, dass eine Verteidigungspolitik möglichst aller Parteien in diesem Hause, zum