Wohle unserer Republik instruiert wird. Ich glaube, meine Damen und Herren, diesen Vorschusslorbeeren, die er von sich aus an das Parlament verteilt, sollten wir durch effiziente Zusammenarbeit gerecht werden.
Ein Minister ist kein Hellseher. Er kann nicht wissen, was in manchen Köpfen vorgeht und welche Art der Verteidigung gewünscht wird, wenn das nicht artikuliert wird. Das Angebot, diesen Weg gemeinsam zu beschreiten, auf die Fraktionen zuzukommen, bitte ich, anzunehmen, um letztendlich in der Politik im Landesverteidigungsbereich etwas zu bewegen, zu bewerkstelligen, auf das man sich auch in Zukunft verlassen können wird. Es ist einfach wichtig für uns, dass zukünftige Soldatinnen und Soldaten den Beruf Soldat oder Soldatin beurteilen können. Es wird in Zukunft für uns ganz, ganz wichtig sein, ein Signal für die Öffentlichkeit zu setzen, zu zeigen, wofür das österreichische Bundesheer steht und was für uns in der nächsten Zeit entscheidend sein wird.
Meine Damen und Herren, ich darf Ihnen noch eines sagen. Es wurde vom Kollegen Pilz in einer Sitzung vor ein paar Tagen bekrittelt: Wer entscheidet denn, ob Soldaten in den Auslandseinsatz gehen und wann sie wieder abgezogen werden? – Meine Damen und Herren! Da hat sich der Herr Pilz etwas dümmer gestellt, als er ist. (Abg. Grosz: Hallo! Hallo!) Wir wissen doch ganz genau, das entscheidet nicht der Herr Minister, nicht der Herr Bundeskanzler, das entscheidet das Parlament. Wir entscheiden, ob Auslandseinsätze stattfinden und wann sie wieder zu beenden sind.
Daher sollte man doch entsprechend mit erhobenem Haupt, mit bestem Willen auf einen Minister zugehen und ihn bei seiner Arbeit unterstützen, die – wie wir ja wissen – keine einfache sein wird. Er verdient unsere gemeinsame Unterstützung. Wenn es ihm gelingt, das Heer in eine gute Zukunft zu führen, dann ist das unsere gemeinsame Arbeit; darauf sollten wir stolz sein. Glück auf, Herr Bundesminister! (Beifall bei der SPÖ.)
13.22
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hagen. 6 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.22
Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Sehr geehrter Herr Minister Klug! Auch ich darf Ihnen an dieser Stelle gratulieren. Sie haben einen sehr schweren Rucksack umgehängt bekommen, der mit massiven Steinen gefüllt ist. Das Verteidigungsressort wurde als massive Baustelle hinterlassen. (Zwischenruf der Abg. Mag. Lapp.)
Ich kann mich den Glückwünschen an den ehemaligen Minister nicht anschließen. Der hat in den letzten sechs Jahren versucht, kann man sagen, das Bundesheer systematisch zu zerstören. Sie werden das nicht in einem halben Jahr wieder aufbauen können, auch wenn Sie sich noch so bemühen, Herr Minister. Das nehme ich Ihnen wirklich ab. Sie sind wirklich nicht zu beneiden.
Herr Minister Klug, Sie haben zumindest den Grundwehrdienst selbst abgeleistet, deswegen traue ich Ihnen auch zu, dass Sie wissen, wie der Grundwehrdienst reformiert werden muss und wo hier die Knackpunkte liegen. Also das traue ich Ihnen, im Gegensatz zu Ihrem Vorgänger, absolut zu, Herr Minister. Ich setze da große Hoffnungen in Sie, dass Sie das mit einer anderen Intensität angehen als Ihr Vorgänger.
Herr Minister, Sie haben sich geoutet, dass Sie ein Befürworter des Berufsheeres sind. Wir vom Team Stronach verfolgen die Strategie des Freiwilligenheers. Da sind wir nicht weit auseinander, jedoch ist der Volksentscheid vom Jänner zur Kenntnis zu nehmen und dementsprechend zu handeln.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite