Der Herr Generalstabschef steht ja nicht nur als Person für seine tollen Leistungen, die er vollbracht hat, sondern er steht ja auch sinnbildlich für alle Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres, die eben ihren Dienst leisten als Versicherung der Republik, die auch ihren Dienst im Ausland hervorragend leisten, wie dies auch am Golan derzeit passiert, trotz der dortigen kriegerischen Auseinandersetzung.
Daher, Herr Bundesminister Klug, zum Schluss kommend: Ich darf Ihnen alles, alles Gute wünschen. Eine glückliche Hand! Und als Gewerkschafter zu Gewerkschafter auch ein Glückauf für Ihre Arbeit.
Es lebe das österreichische Bundesheer! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Öllinger: Das Programm haben Sie vergessen!)
13.33
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kunasek. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.33
Abgeordneter Mario Kunasek (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Ja, mein Vorredner hat bereits ein Thema angesprochen, bei dem auch ich danke sagen möchte, nämlich dafür, Herr Bundesminister, dass Sie Größe zeigen und dem scheidenden Generalstabschef auch in würdiger Art und Weise aus dem Amt entlassen. Ich glaube, das ist ein guter Beginn, vielleicht auch für einen Neustart, auch in der Zusammenarbeit zwischen der Politik und der militärischen Führung. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich glaube, das ist ein klares Signal an die Bediensteten des Bundesheeres, die ja heute auch hier von diesem Rednerpult aus, aber auch von Ihnen, immer wieder lobend erwähnt worden sind. Herr Bundesminister, ich darf auch sagen und stehe nicht an, Ihre Vorstellung hier als ordentlich und korrekt zu bezeichnen. Vieles, was Sie heute hier gesagt haben, wird von unserer Fraktion natürlich auch geteilt. Es bleibt natürlich am Ende des Tages zu hoffen, dass es nicht wie so oft in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nur Überschriften sind.
Es wurde heute schon einige Male angesprochen, ich glaube, das meistverwendete Wort heute hier an diesem Rednerpult war „Baustelle“. Es sind eben viele Baustellen. Es ist die Großbaustelle Bundesheer, die von einem Verteidigungsminister hinterlassen wurde, der nie in diesem Amt angekommen ist und der heute wieder dort ist, wo er eigentlich immer gewesen ist, nämlich in einem parteipolitischen System, wo er nicht die Sicherheit Österreichs, nicht das Wohl des Bundesheeres, sondern parteipolitische Überlegungen in den Mittelpunkt gestellt hat.
Die Frage wird also sein, Herr Bundesminister: Wie viel Zeit haben Sie wirklich? Geht es sich aus, all diese Baustellen abzuarbeiten? Ich wage es zu bezweifeln. Ich kann aber hier namens meiner Fraktion festhalten, dass wir natürlich bereit sind, dort, wo es um das Wohl des Bundesheeres, auch um das Wohl der Soldatinnen und Soldaten, die ja hervorragende Leistungen auch bringen, geht, konstruktiv mitzuarbeiten. Ich halte aber natürlich auch fest, dass dort, wo wir Missstände erkennen, dort, wo wir Stillstand erkennen, Reformverweigerung erkennen, natürlich wieder, wie gewohnt, mit dem Zeigefinger draufzeigen werden, um – gegebenenfalls auch als kantige Opposition – diese Missstände aufzuzeigen. (Beifall bei der FPÖ.)
Herr Bundesminister Klug, ich wünsche Ihnen für Ihre Tätigkeit im Verteidigungsbereich alles Gute. Ich wünsche mir als Abgeordneter dieses Hauses, dass Sie die Sache anders angehen als Ihr Vorgänger. Ich wünsche mir einen Verteidigungsminister, der die Sicherheit Österreichs, das Wohl der Republik in den Mittelpunkt stellt. Ich wünsche mir als Berufssoldat und Unteroffizier – das sei mir auch erlaubt, hier an
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