Start leider die Staffel verloren hat. Aber ich biete Ihnen an, gehen wir gemeinsam zurück, nehmen wir die Staffel auf, holen wir auf im internationalen Wettbewerb und setzen wir an zum Überholen, damit wir als Sportland Österreich wieder als erstes durchs Ziel gehen können. (Beifall bei der ÖVP.)
13.50
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter List. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
13.50
Abgeordneter Kurt List (BZÖ): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren der Bundesregierung! Hohes Haus! (Der Redner stellt eine Broschüre mit dem Titel „Österreichs Sicherheit in einer vernetzten Welt. Sicherheits- und verteidigungspolitischer Bericht“ vor sich auf das Rednerpult.) Ex-Bundesminister Darabos hat im Auftrag der SPÖ mit kräftiger Unterstützung der ÖVP das Bundesheer in die schwerste Krise der Gegenwart geführt. Als Belohnung wird der schwächste Verteidigungsminister aller Zeiten endlich aus dem Verteidigungsressort abgezogen und jetzt in die rote Parteizentrale befohlen. Dieser Rückzug war längst überfällig. (Zwischenruf bei der SPÖ.)
Gleichzeitig birgt dieses SPÖ-Postenkarussell genügend Sprengstoff, massiven Sprengstoff. Darabos hat ein Verliererimage. Dieser Verlierer soll die angeschlagene SPÖ motivieren und ihre Wähler mobilisieren. Das wird im Herbst interessant werden. Es ist ein gewagtes Risiko für die Sozialdemokraten.
Der gescheiterte Darabos hinterlässt seinem bemitleidenswerten Nachfolger Klug beim Bundesheer einen Trümmerhaufen. Der allgemeine Zustand des österreichischen Bundesheeres ist eine Katastrophe. Das Bundesheer ist auf dem Niveau der achtziger Jahre. In diesen Ruin hat es Ihr gescheiterter Vorgänger Darabos geführt. Mit Duldung und kräftiger Hilfe der ÖVP wurden laufend Sparbudgets geschnürt. Mit dem letzten fehlen dem Verteidigungsressort 530 Millionen €. Das Bundesheer wird durch diese gescheiterte Bundesregierung kaputtgespart und praktisch ausgehungert. (Beifall beim BZÖ.)
Die Kasernen sind desolat, Gerätschaften und Waffen nicht mehr einsatzbereit. In seiner Amtszeit hat Darabos die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres beinahe abgeschafft. Größere Katastrophen wie das Hochwasser 2002 sind nicht mehr zu bewältigen.
Inspizieren Sie die Truppe, Herr Bundesminister, machen Sie sich ein Lagebild vor Ort, Sie werden diesen katastrophalen Befund bestätigen müssen! Dabei werden Sie auch feststellen, die Motivation der Soldaten ist im Keller. Es gibt im internationalen Vergleich zu viele Offiziere. Das Kader ist frustriert und überaltet. Hier ist eine notwendige Personalstrukturreform längst überfällig.
Herr Bundesminister Klug, da müssen Sie rasch handeln und auf die Schonfrist von 100 Tagen verzichten, dann ist nämlich die Umsetzung der versprochenen Reform beim Grundwehrdienst als ein mageres Ergebnis der Volksbefragung bis zur Jahresmitte vielleicht noch möglich. Ausbildungsziele, beispielsweise in den Bereichen Körperausbildung, Sport, Erste Hilfe, Notfallsanitäter, Spezialisierung für Aufgaben im Katastrophenschutz oder zur Steigerung der Attraktivität des Dienstbetriebes können in wenigen Tagen definiert werden. Das ist möglich.
Diese Probleme und Defizite sind im Bundesheer längst bekannt. Auch die Umsetzung eines verbesserten Wehrdienstes für Rekruten durch die Truppe ist dann unverzüglich möglich. Dafür aber müssen Sie, Herr Bundesminister, den Zeitplan straffen und Druck auf den Generalstab, aber vor allem auf die ÖVP, ausüben. Diese ÖVP wird nämlich
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