Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 109

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mit allen Mitteln versuchen, jede Reform beim Grundwehrdienst bis zum Wahltag im September zu blockieren. Die Schwarzen werden wieder vorsätzlich verschleppen, damit Verteidigungsminister Klug keinen Erfolg nachweisen kann. (Abg. Dr. Bartenstein: Das ist ein Unsinn!) – Das ist so! Die ÖVP will auch im Bereich der Landesverteidigung an alten, ausgedienten Strukturen krampfhaft festhalten. (Beifall beim BZÖ.)

Geschätzte Damen und Herren! Die ÖVP hat mit ihrer Kehrtwendung vor der Volksbefragung wieder eine große Chance verspielt, nämlich die Chance, das Bundesheer zu reformieren und zukunftsorientiert in Österreich und Europa auszu­richten. (Zwischenruf des Abg. Wöginger.) – Sie von der Österreichischen Volkspartei schaden Österreich! – Wir vom BZÖ hingegen nutzen Österreich und stellen fest: Das Bundesheer der Zukunft braucht vermehrt Berufssoldaten. Das ist eine Meinung, die auch Sie, Herr Verteidigungsminister Klug, vertreten. Die Profis im Heer sind sofort verfügbar und einsatzbereit. Nur Berufssoldaten garantieren selbstverständlich die sofortige Hilfe bei jeder Art von Katastrophe.

Auch in anderen Bereichen, etwa im Auslandseinsatz, werden immer mehr Profis verlangt. Das bestätigt auch der aktuelle und gefährliche Einsatz im Pulverfass Naher Osten, über den wir heute schon mehrfach gesprochen haben. (Ruf bei der ÖVP: Gott sei Dank ist die Redezeit bald zu Ende!)

Wir vom BZÖ, geschätzte Damen und Herren, sind zum Entschluss gekommen, die Abschaffung der Wehrpflicht wäre ein Sicherheitsgewinn, nein, ich betone, die Abschaffung der Wehrpflicht ist ein Sicherheitsgewinn für eine umfassende Landes­verteidigung. Entsprechend haben wir unser Programm erstellt.

Damit sind wir auch die einzigen – wir sind wirklich die einzigen in diesem Haus –, die kompetente Lösungen haben. Unser Programm „Österreichs Sicherheit in einer vernetzten Welt“ hat Zukunft. Daher werde ich Ihnen, Herr Bundesminister, wie von Klubobmann Josef Bucher angekündigt, jetzt das Wehr- und Sicherheitskonzept des BZÖ, also einen Leitfaden für Ihre weitere Arbeit als neuer Verteidigungsminister, überreichen.

Abschließend ein guter Rat vom BZÖ und von mir als Wehrsprecher des BZÖ: Herr Bundesminister, Herr Klug, machen Sie Ihrem Namen alle Ehre, seien Sie klüger als Ihr Vorgänger, der sich nämlich sechs Jahre von dieser ÖVP über den Tisch hat ziehen lassen! (Beifall beim BZÖ. – Abg. List überreicht Bundesminister Mag. Klug die genannte Broschüre.)

13.56


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Lapp. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


13.56.19

Abgeordnete Mag. Christine Lapp, MA (SPÖ): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Der Vorredner hat offensichtlich zu BZÖ-Internem Stellung genommen, denn die Weinerlichkeit, mit der er zum Bundesheer gesprochen hat, hängt eher damit zusammen, dass im BZÖ die große Weinerlichkeit ausgebrochen ist, nachdem jetzt eine weitere Kollegin zum Team Stronach gegangen ist. Mit dem Bundesheer und der Leistungsfähigkeit des Bundesheeres und der Effizienz des Bundesheeres haben Ihre Ausführungen sehr wenig zu tun.

Auch jener Kollege, der vorher gesprochen hat, der aus Klosterneuburg ist und ein bisschen in Wien vorbeikommt – Klosterneuburg ist nicht so weit entfernt von Wien –, sollte mitbekommen haben, mit welchen Initiativen die Stadt Wien im Rahmen des Sports mit der Umfunktionierung eines Schwimmzentrums und eines Leichtathletik­centers unterstützend tätig wird.

 


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