Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 116

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

14.17.28

Abgeordneter Ing. Peter Westenthaler (BZÖ): Herr Präsident! Mitglieder der Bundes­regierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ganz generell, und das hat mit Ihnen, Herr Minister, gar nichts zu tun, nehmen Sie es nicht persönlich, muss sich der gelernte Österreicher schon die Frage stellen: Why minister? Warum wird jetzt, sechs Monate vor der Nationalratswahl, sagen wir einmal, dreieinhalb, vier Monate vor Auf­lösung des Nationalrates, überhaupt ein neuer Minister bestellt? Warum? In Zeiten wie diesen, in denen doch gespart werden soll, wäre es doch viel moderner, vernünftiger gewesen zu sagen: Der kann in diesen paar Wochen ohnehin nichts mehr zusam­menbringen.

Herr Minister Klug, ich wünsche Ihnen alles Gute, denn wenn Sie auf Gesetzesbasis Reformen anstreben, dann müssten Sie etwa Mitte April, also in einem Monat ungefähr – ich wünsche Ihnen da auch gleich zu diesem Behufe schöne Ostern –, die ersten Gesetze dem Hohen Haus zuleiten, weil allein der Gesetzwerdungsprozess in diesem Hohen Haus eben einer ist, der etwas dauert. Wenn wir im Juni, Ende Juni oder Anfang Juli den Nationalrat auflösen, dann geht sich das eben alles nicht mehr aus. Und daher frage ich mich wirklich, warum ein neuer Minister, warum hat nicht der Bundeskanzler die Agenden Sport und Verteidigung an sich gezogen. Es gibt ohnehin eine Arbeitsgruppe, die die Reform ausarbeitet. Die Reform kann ja in Wahrheit nicht mehr umgesetzt werden. Sie kann formuliert werden von dieser Gruppe, vielleicht präsentiert werden, aber nicht mehr umgesetzt werden.

Ein vernünftiger Weg wäre gewesen, als Bundesregierung zu sagen: Jawohl, Darabos ist gescheitert; das Volk hat mit der Volksbefragung den Verteidigungsminister in die Wüste geschickt – und bis zur Wahl besetzen wir aus Sparsamkeitsgründen nicht mehr neu! – Das wäre vernünftig gewesen. Das wäre ein Weg gewesen, wo die Bevölkerung auch mitgegangen wäre. (Beifall beim BZÖ.)

Nun zu den Ausführungen des Herrn Ministers Klug, der durchaus einen passablen Auftritt hingelegt hat, inhaltlich allerdings verteidigungslastig, sage ich jetzt als Vorsit­zender des Sportausschusses und Sportsprecher, denn von den 15 Minuten hat er ganze drei dem Sport gewidmet. Ich hoffe, Herr Minister, dass das nicht die Aufteilung ist, ein Fünftel, ein bisschen Sport so nebenbei als Verteidigungsminister, die sich dann auch die nächsten Wochen so durchzieht. Das würde mir nicht gefallen, wenn das so wäre.

Aber auch inhaltlich war viel Richtiges dabei, nur Ihre Ausführungen in diesen 3 Minu­ten zum Sport haben mir großteils nicht gefallen. Ich sage Ihnen auch gleich, warum. Weil Sie sich hierhergestellt haben, dieses Bundes-Sportförderungsgesetz, das jetzt nach einer Odyssee von vier Jahren vorliegt, völlig unkritisch übernommen und gesagt haben: Das setze ich so um, ich hinterfrage es gar nicht. – Denn wenn Sie es hinterfragen und sich Herrn Darabos zur Seite nehmen würden, würden Sie wahr­scheinlich draufkommen, dass es auch nicht sein Gesetz ist – es ist nämlich in Wirklichkeit nicht ein Gesetz, das im Interesse des Herrn Sportministers Darabos ist –, wenn Sie das einmal mit ihm besprechen, vielleicht in einem Vier-Augen-Gespräch.

Herr Darabos war – bei vielem, was man ihm vorwerfen kann, in der Verteidigungs­politik, auch in der Sportpolitik, auch, dass es so lange gedauert hat – auf dem richtigen Weg! Er war mit seinen Ideen, die Sportförderung auf eine völlig neue Basis zu stellen, auf dem richtigen Weg, nämlich dem herrschenden Funktionärsklüngel von Rot und Schwarz das Heft aus der Hand zu nehmen. Das ist der zentrale, richtige Weg bei der Sportförderung gewesen! (Beifall beim BZÖ.)

Aber er hat sich hier nicht durchsetzen können. Er wurde von Wittmann und Co, BSO und wie sie alle heißen, bei Schwarz sind es Kollege Haubner und noch einige andere,


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite