eingeführt werden. So kann Zypern wieder auf einen nachhaltigen Weg innerhalb der Euro-Zone gelangen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
16.59
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Auer. – Bitte.
17.00
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Ein bisschen kurzzeitig ist das Gedächtnis des BZÖ schon, darf ich einmal festhalten. (Zwischenruf des Abg. Grosz.) Ich habe hier eine Niederschrift der Debatte zum ESM, und ich kann sagen, es gab einen Misstrauensantrag gegen den Herrn Bundeskanzler, den Kollege Bucher insofern begründet hat, als dass er dem Bundeskanzler vorgeworfen hat, er wäre der Schutzpatron der Banken. Zu diesem „Teufelswerk“ – so wurde es vom Kollegen Bucher bezeichnet – meinte er in Richtung Bundeskanzler, es wäre erschreckend, wie gewissenlos der Herr Bundeskanzler Geld verschwenden und veruntreuen würde. Daher sei ihm das Misstrauen auszusprechen, weil dieser Europäische Stabilitätsmechanismus beschlossen worden ist. (Demonstrativer Beifall beim BZÖ. – Abg. Grosz: Genau!)
Meine Damen und Herren, damals haben Sie gefordert: Wir dürfen für diesen Mechanismus kein Geld aufwenden! Heute, zu einem Zeitpunkt, zu dem man über diese Entscheidung der Europäischen Union durchaus diskutieren soll und kann – ich halte das auch nicht für die glücklichste Idee, wie man jetzt vorgegangen ist –, heute sagen Sie, natürlich soll man ihn auch mit österreichischem Geld unterstützen. (Rufe beim BZÖ: Was? Wie? – Weitere anhaltende Zwischenrufe beim BZÖ.)
Meine Damen und Herren! So kann es wohl nicht funktionieren, denn nichts anderes wäre herausgekommen, meine Damen und Herren (Abg. Grosz: Kurzzeitgedächtnis? – Sie haben ja überhaupt kein Gedächtnis!) – Das Gedächtnis verlässt Sie, ich habe hier Gott sei Dank die Beiträge Ihrer Kolleginnen und Kollegen in schriftlicher Form! Ich brauche sie nur vorzulesen, wenn Sie es schon selbst nicht mehr wissen. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Meine Damen und Herren! Tatsache ist, dass man vielleicht allgemein ein bisschen weiter zurückblicken müsste. Würde ich mir eine Firma kaufen, würden Sie sich eine Firma kaufen, dann würden wir wahrscheinlich zuerst einmal überprüfen, wie werthaltig diese Firma ist. Diese Vorgangsweise hat die Europäische Union bei der Erweiterung nicht überlegt. Ich hätte mir einmal die Bonität dieser Länder, die beitreten, angesehen. Ich hätte mir auch angesehen, wie die Rechtssicherheit dieser Länder ausschaut – man denke nur an Ungarn. Wie hat denn die Bonität Griechenlands ausgesehen, die jetzt letztlich die Ursache für die Zypern-Malaise war. Man hat nicht nachgesehen!
Die Europäische Union ist bei manchen Bestimmungen durchaus sehr schnell, bei der Krümmung der Gurken etwa, der Norm der Traktorsitze, bei den elektrischen Lampen, welche wir zu installieren hätten. Die Europäische Union hätte andere Aufgaben, als uns diese Dinge vorzuschreiben, das ist unbestritten. Da geht es nicht um die Wahrheit oder sonst etwas, sondern es geht darum, wie man derartige Dinge besser handlen könnte. Da hätte die Europäische Union tatsächlich Handlungsbedarf.
Unbestritten ist, meine Damen und Herren, dass das österreichische Bankensystem und die österreichische Einlagensicherung funktionieren. Das ist absolut sicher in Österreich, weil der österreichische Staatshaushalt auf stabilen Säulen steht und Maßnahmen zum Schuldenabbau dank dieser Bundesregierung eingeleitet worden sind. Österreich ist eine der stabilsten Volkswirtschaften, das kann niemand bestreiten,
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