Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll196. Sitzung, 3. April 2013 / Seite 60

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

meisterin Oppitz-Plörer abhandengekommen ist, nicht mehr für die ÖVP kandidiert, dass Ihnen in Salzburg der Goldegger Bürgermeister Hans Mayr abhandengekommen ist (Abg. Amon: Frau Kollegin, Sie kennen den Spruch mit dem Glashaus?) und jetzt Spitzenkandidat für das Team Stronach ist, dann können Sie Ihrem Herrn Vorsitzenden gerne sagen, dass er vor seiner eigenen Türe kehren und dort für Ordnung und Sauberkeit sorgen soll. (Beifall beim Team Stronach.)

Da wir schon dabei sind, darf ich abschließend auch noch ein paar Worte an zwei Parteien richten, die gerne Wasser predigen und Wein trinken – die eine mehr, die andere weniger –: Wenn Sie von der FPÖ mir vorwerfen oder in der jüngsten Vergan­genheit auch anderen vorgeworfen haben, einen Parteiwechsel gemacht zu haben, oder was auch immer, dann schauen Sie in Ihre eigenen Reihen! Ich glaube, Sie haben vergessen, dass bei Ihnen drei Abgeordnete sitzen, die 2008 noch auf einer anderen Wahlliste waren und nicht für die FPÖ kandidiert haben.

Was die Grünen betrifft – der Kollege Kogler ist jetzt zwar nicht da –, so war die Abge­ordnete Christiane Brunner, die ich außerordentlich schätze und die ich für eine Bereicherung hier im Hohen Haus halte, auch nicht immer bei den Grünen, sondern sie war vorher Gemeinderätin der ÖVP. Oder: Wo war der Herr Van der Bellen, bevor er für die Grünen kandidiert hat? War er vielleicht Parteimitglied der SPÖ? Der Herr Pilz detto. (Beifall beim Team Stronach.)

Also, meine sehr geehrten Damen und Herren, man soll die Kirche hier schon im Dorf lassen und vor seiner eigenen Türe kehren.

Ich darf Ihnen zum Abschluss noch eines mitgeben: Man sollte sich denjenigen am genauesten anschauen, der am lautesten „Haltet den Dieb!“ ruft. (Beifall beim Team Stronach.)

15.01


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Brunner. – Bitte. (Rufe bei der ÖVP – in Richtung der sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Brunner –: Na, wie war es bei der ÖVP? – So schlecht war es nicht, oder?)

 


15.01.07

Abgeordnete Mag. Christiane Brunner (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Zuseherinnen und Zuseher! Kollege Kopf – er ist gerade nicht da – hat uns vorgeworfen, wir hätten mehrmals die gleichen Fragen gestellt, und deswegen könne man das alles zusammenfassen. Ja, natürlich sind in unserer Anfrage gleichlautende Fragen enthalten, aber ich glaube, wenn man die Anfrage durchliest, kann man sehr wohl erkennen, dass es sich jeweils um unterschiedliche Aufträge handelt. Und das Bezeichnende ist ja gerade, dass bei all diesen Aufträgen die gleichen Fragen zu stellen sind, nämlich zum Beispiel: Sind die erforderlichen Gewerbeberechtigungen vorgelegen oder nicht? Frau Ministerin, Sie könnten uns zum Beispiel sagen, ob es auch nur in einem einzigen Fall diese Gewerbeberechtigung gegeben hat. (Abg. Amon: Das wurde beantwortet! – Abg. Dr. Bartenstein: Das wurde gesagt! – Abg. Amon: Ihr müsst zuhören! – Bundes­ministerin Mag. Mikl-Leitner: Das wurde ja beantwortet! – Zuhören!)

Sie haben 30 Fragen unter einem beantwortet, und Sie können mir nicht erzählen, dass man da im Detail auf jede Frage eine Antwort erhält – auf die wir als Parla­mentarierinnen und Parlamentarier aber ein Recht haben. Und auch die Öffentlichkeit hat ein Recht, zu erfahren, was es mit dieser Vergabepraxis auf sich hat. (Beifall bei den Grünen.)

 


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite