sind, die Patientinnen und Patienten. Und die werden das Ganze mittragen, wenn sie spüren, dass es in die richtige Richtung geht.
Was wird man dazu brauchen? – Man wird beispielsweise ein sehr patientennahes, wohnortnahes System brauchen. Das heißt, es folgt daraus die Aufwertung des Allgemeinmediziners, die bessere Ausbildung des Allgemeinmediziners, die Stärkung des Hausarztsystems, mehr Tageskliniken, eine Verbesserung der Versorgung in den Tagesrandzeiten. Das ist das, was die Patienten brauchen.
Worüber wir aber noch nachdenken werden müssen, ist: Werden Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, Ärzte, aber auch nichtärztliche Berufe, immer auch gemäß ihrer Qualifikation optimal eingesetzt? Wenn beispielsweise Turnusärzte ein Drittel ihrer Zeit damit verwenden, Verwaltungstätigkeiten durchzuführen, dann wird man sich diese Frage stellen müssen, denn das ist eine Zeit, die den Patienten nur sehr bedingt zugutekommt.
Im Allgemeinen würde ich sagen, es ist ein gutes Gesetz, eine gute Grundlage für eine Weiterentwicklung. Und ich denke, alle, die im System beteiligt sind, haben auch großes Interesse daran, dass das System geändert wird. Daher wird es auch gelingen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
12.49
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Donabauer. – Bitte.
12.50
Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Das Thema Gesundheit als solches hat zu allen Zeiten für Stimmung und für Emotion gesorgt, so auch heute. Ich habe mir die Debattenbeiträge sehr genau angehört.
Das Entbehrlichste ist ein Misstrauensantrag, der bringt doch keinen Menschen weiter. Das ist nichts anderes als das Abbauen eines persönlichen seelischen Frusts. Damit kann man keine Probleme lösen.
Ich möchte auch sagen, dass es so viele Vorurteile gibt. Was wir besser brauchen können, sind Vorschläge, und die gab es nicht so häufig.
Ob das Gesetz gut oder weniger gut ist, wird sich in der Zukunft zeigen. Die handelnden Personen und Institutionen werden unter Beweis zu stellen haben, was dieses Gesetz wirklich an Möglichkeiten beinhaltet.
Es soll angemerkt werden, Herr Minister, dass da einiges gelungen ist, und auch erwähnt werden, dass Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Großartiges geleistet haben, dass Ihr Büro hervorragende legistische Arbeit gemacht hat. Das muss auch einmal erwähnt werden, denn das ist ganz wichtig, denn nur dann kann man sich mit der ganzen Materie auseinandersetzen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
Ich weiß, die Zeit eilt, daher nur einige Gedanken: Was zwingt uns zum Handeln? – Der demographische Prozess, an dem wir alle teilhaben, etwas Positives. Was zwingt uns noch? – Der medizinische Fortschritt, die Aufwendungen werden von Jahr zu Jahr größer. (Abg. Pendl: Positiv!) – Positiv, keine Frage. Wir gehen erstmals den Weg, dass wir das limitieren, an das BIP anbinden wollen. Das ist doch in keiner Weise ein Vergehen. Es wird nur darauf ankommen, wie die Gebietskörperschaften und die Player damit umgehen.
Ich habe abschließend nur noch einen Vorschlag: Wir reden so oft vom niedergelassenen Bereich; heraus aus den Spitälern, hin zum niedergelassenen Bereich – meine Damen und Herren, Hohes Haus, soll so sein. Aber denken wir, bevor wir diese
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