Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, in Kooperation mit ihrer Kollegin, der Bundesministerin für Finanzen, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, wonach Kunst- Kultursponsoring erweitert steuerlich absetzbar wird.“
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Wir haben das ja schon besprochen, Frau Ministerin. Sie waren ja nicht abgeneigt, da es da in die richtige Richtung geht, denn Kultur und Kunst ist etwas so Wichtiges! Gerade ein Kulturland wie Österreich hat es sich verdient, dass hier noch mehr Geld investiert wird. Und wenn man private Personen auftreiben kann, sagen wir es so, die ihr Geld in Kunst und Kultur investieren, dann ist das doch etwas Gutes. Deshalb freue ich mich auf breite Unterstützung. – Vielen Dank. (Beifall beim Team Stronach.)
15.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, haben Sie jetzt den Antrag eingebracht? Wir haben hier nämlich noch zusätzliche Fragen zu klären, darum werden wir noch einmal darüber reden müssen. Da stimmen die Unterschriften nicht überein. Wir werden dem noch nachgehen. (Oh-Rufe im Saal.)
Nun gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort. – Bitte.
15.09
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich fasse mich kurz. Ich freue mich über die positive Annahme dieser beiden Vorlagen. Ich freue mich, dass es gelingt, jetzt auch ein Abkommen mit Spanien abzuschließen, was Filmkoproduktionen betrifft. Das vereinfacht die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.
Ein paar Sätze zur Verwaltungsgerichtsbarkeit – aber da haben wir uns ohnedies im Ausschuss schon ausgetauscht –: Herr Abgeordneter Zinggl, ich werde, was den Denkmalschutz betrifft, ein besonderes Auge darauf haben. Ich möchte nicht sagen, ich sehe das ähnlich wie Sie, aber ich denke, da ist besonders darauf zu achten, dass Denkmalschutz Bundesangelegenheit ist, dass wir da die Bundeskompetenz entsprechend mit Leben erfüllen und jetzt natürlich auch sicherstellen müssen, dass die erste Instanz schon entsprechend ausgewogene Entscheidungen fällt.
Mit dem Gesetzesbeschluss ist es bei diesen Materien mit Sicherheit noch lange nicht getan. Da liegt noch sehr viel Arbeit in den Details, in der Umsetzung. Das wird uns noch vor ganz große Aufgaben stellen. Aber ich möchte, dass Sie wissen, dass ich mir dessen bewusst bin. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
15.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Elisabeth Hakel. – Bitte.
15.11
Abgeordnete Elisabeth Hakel (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Peter Kern, Sabine Derflinger, Julian Pölsler, Barbara Albert, Franz Novotny, Jessica Hausner oder Ulrich Seidl sind nur einige erfolgreiche österreichische FilmemacherInnen, die ich jetzt hier aus zeitlichen Gründen nennen kann.
Der österreichische Film feiert in Cannes, Berlin und Hollywood Erfolge. Filmfestivals wie zum Beispiel die Viennale in Wien, die Diagonale in Graz oder Crossing Europe in Linz sind weit über die österreichischen Grenzen hinaus bekannt und etabliert.
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