Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll203. Sitzung / Seite 142

sprechend dann auch die Mittelaufwertung erfolgt, also diese Einrichtungen mehr Bud­getmittel zur Verfügung bekommen. Und die haben sie sich wahrlich verdient. (Beifall des Abg. List.)

15.48

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Bundesministerin Dr. Schmied zu Wort. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 

15.48.57

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Prä­sidentin! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Zu­nächst möchte ich Herrn Abgeordneten Zinggl Folgendes sagen: Es ist richtig, dass wir seitens des Finanzministeriums ein Zusatzbudget bekommen werden für die „Bespie­lung“ – unter Anführungszeichen – der Prunkräumlichkeiten des Palais in der Himmel­pfortgasse, nämlich einzelner Prunk- und Repräsentationsräume. Wir – das ist jetzt aber nicht das Ministerium, sondern es wird hier mit dem Museum Belvedere ein ent­sprechender Vertrag abgeschlossen, weil das thematisch zu diesem Haus passt.

Ich sage es noch einmal: Es ist ein Zusatzbudget! Ich weiß nicht, wie Sie zu der Be­hauptung gekommen sind, dass dadurch anderen etwas weggenommen wird. (Zwi­schenruf des Abg. Dr. Zinggl.) Ich muss Ihnen gleich auch noch dazusagen, dass ich diese Vorgangsweise der Frau Finanzministerin erstens für korrekt und zweitens für transparent halte, weil wir dann diese Investitionen auch im Kunst- und Kulturbericht verankert haben und weil wir das auch gemeinsam diskutieren. Also ich sehe über­haupt nichts, was es da zu kritisieren gibt, wenn es zusätzliches Budget für zusätzliche Räumlichkeiten für die Kunst gibt, wo Ausstellungen stattfinden werden und wo wir besonders darauf Wert legen, dass auch zeitgenössische Künstler ihre Positionen dar­stellen können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Es gibt auch eine andere Variante, wie Finanzierungen ablaufen können, nämlich wo das nicht im Kunst- und Kulturbericht zu finden ist. Ich erinnere da etwa an die Finan­zierung des Musiktheaters Linz, wo es auch Mittel des Bundes gab, was aber sei­nerzeit über den Finanzausgleich abgewickelt wurde. Und da ist mir, muss ich Ihnen sagen, diese Vorgangsweise einer transparenten Darstellung lieber. Sie zeigt auch auf, dass es eine gute Gesprächsbasis zwischen Finanzministerium und Kulturministerium gibt. Und das ist wichtig, denn das Finanzministerium ist das zentrale Ressort, wo es um eine gute Gesprächsbasis und auch um eine gute Kooperation geht. Ich persönlich freue mich sehr, dass wir hier so intensiv zusammenarbeiten.

Jetzt zu den Ausführungen der Frau Abgeordneten Unterreiner, wo mir ganz einfach wichtig ist, da ein paar Dinge klarzustellen. Und zwar: Gestalten ist meine Devise in der Bildungspolitik und sehr wohl auch – und Sie wissen das – im Bereich Kunst und Kul­tur. Ich bin nicht jemand, der sitzt und einfach nur Dinge geschehen lässt. Sie wissen das ganz genau, auch aus sehr vielen Diskussionen und persönlichen Besprechungen.

Ich darf da an die Kunstvermittlung, die Zusammenarbeit zwischen Künstlern, Kultur­einrichtungen und Schulen erinnern, die wir initiiert haben. Ich darf an die vielen Inves­titionen erinnern, wie zum Beispiel: 21er Haus, die Kunstkammer und auch die jetzige Neuausrichtung des Völkerkundemuseums. Ich darf Sie auch daran erinnern, dass viele wichtige Leitungspositionen von mir neu besetzt werden konnten und ich beson­ders darauf Rücksicht genommen habe, dass auch Frauen in Leitungspositionen kom­men. Wir haben auch den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche durchgesetzt. Wir haben außerdem neue Stipendienprogramme für Künstler und Künstlerinnen geschaf­fen. Darüber hinaus haben wir den Künstlersozialversicherungsbeitrag von 1 026 € auf 1 722 € angehoben. Und wir haben die Basisabgeltung und auch die Budgets für die Kulturinitiativen anheben können.