(Abg. Dipl.-Ing. Deimek: Um das geht es ja nicht! ... dagegen!), wie derzeit glücklicherweise auch die Grünen – das nur, falls es hier ein Missverständnis geben sollte.
Und zur Frau Kollegin Moser Folgendes: Ich wollte mich jetzt noch auf die Rede verfeinert vorbereiten und habe einiges gefunden. Ich wollte googeln und einmal schauen, welche Presseaussendungen und Vorschläge zum Thema Minimierung von Fluglärm von Ihnen vorliegen. Und irgendwie war das dann lustig, denn ich war so weit, dass ich eingegeben habe: Grüne wollen, und dann kamen folgende Vorschläge – und das hat einen Hintergrund –: Grüne wollen abschaffen; Grüne wollen bremsen; Grüne wollen abschaffen; Grüne wollen befragen; Grüne wollen verbieten; Grüne wollen beschränken; Grüne wollen verbieten. (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.) – Es ist immer das Gleiche.
Für die Grünen ist es bei jedem Problem am besten, etwas zu verbieten, am besten, etwas abzuschaffen, im äußersten Notfall eine Arbeitsgruppe zu gründen oder jemanden zu befragen. – Darum geht es bei den Fragen, die die Verkehrspolitik zu lösen hat, nicht. (Beifall bei der ÖVP.)
Jetzt bin ich mir dessen völlig bewusst, dass viele Menschen unter dem Verkehrslärm und insbesondere auch unter dem Fluglärm leiden. Ich kann das nicht kleinreden. Es wäre allerdings völlig verlogen, Frau Kollegin Moser, so zu tun, als ob es in der Macht der Bundesministerin oder in irgendjemandes Macht stünde, den Fluglärm bei Beibehaltung einer halbwegs – halbwegs! – funktionierenden Luftfahrtsituation in Österreich so zu minimieren, dass sich gar keiner mehr gestört fühlt. (Abg. Dr. Moser: Schauen Sie, ... und die Flugrouten ändern, das wären zwei ganz wichtige ...!)
Jetzt weiß ich – ich habe das auch Ihrer Wortmeldung entnommen –, Sie mögen es nicht, zu fliegen. Sie fahren überallhin mit dem Zug. Sie wissen gar nicht, was Sie alles in anderen Weltgegenden versäumen! Ich bin froh, dass das bei vielen Menschen anders ist, denn das weitet den Blick, und es bildet unglaublich, ab und zu auch andere Kontinente zu besuchen.
Ich wünsche Ihnen die Gnade, sich mit dem Flugzeug so weit anzufreunden, um sich auch einmal nach Afrika, vielleicht in die Vereinigten Staaten zu bewegen, draufzukommen, wie groß die Welt ist und wie wichtig es ist, dass wir auch mittels Flugzeugen miteinander vernetzt bleiben. Das wünsche ich Ihnen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Moser: Schenken Sie mir vielleicht eine Flugreise!)
17.09
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Herbert. – Bitte.
17.09
Abgeordneter Werner Herbert (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf gegen Ende dieses Tagesordnungspunktes die Gelegenheit noch einmal wahrnehmen, um auf die Problematik, die heute ohnehin schon einige Male angesprochen wurde, nämlich jene in Verbindung mit Flugmodellen und unbemannten Flugobjekten, hinzuweisen und in diesem Zusammenhang vielleicht auch eine kleine Kritik anbringen, weil ja diese Flugobjekte – je nachdem, wie sie beschaffen und auch ausgerüstet sind – nicht Fragen der Flugsicherheit oder der öffentlichen Sicherheit aufwerfen, sondern auch – und auch das ist heute schon mehrmals angesprochen worden – Fragen der Datensicherheit, des Datenschutzes, womit mitunter auch erhebliche Eingriffe in die persönlichen Rechte von Betroffenen gegeben sein können.
Das Gesetz verweist zwar auf die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes, allerdings gibt es dabei ein Problem, und das ist quasi der Wermutstropfen. Wir werden zwar dieser gesetzlichen Bestimmung sicherlich unsere Zustimmung geben, aber ein Verbes-
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