Ich glaube, jeder versteht, dass sich in Zeiten, in denen einfach der Briefverkehr radikal abgenommen hat, weil wir E-Mail haben, weil wir soziale Medien haben, weil auch Überweisungen elektronisch getätigt werden, die gesamte Postwelt verändert.
Es ist vielleicht nicht erfreulich, aber trotzdem notwendig, dass der sogenannte Postbeamte in der früher erforderlichen Anzahl schlicht und ergreifend nicht mehr weiterbeschäftigt werden kann, weil die Zahl der Briefe heute nur mehr ein Hundertstel dessen beträgt, was früher auszutragen war. – So weit, so gut.
Bei der Post haben mir manchmal graduell, muss ich ganz ehrlich sagen, etliche Postamtsschließungen auch nicht gefallen, aber man konnte mit den Vertretern Gott sei Dank meistens reden. Die Post hat jedenfalls einen verständlichen Schrumpfungsprozess beim Filialnetz durchmachen müssen.
Ich bin sehr froh, dass zum Beispiel bei uns in Tirol, wo die Situation sicherlich erheblich schwieriger ist als beispielsweise in Wien, in unzähligen Gemeinden mit Partnern ausgezeichnete Lösungen getroffen werden konnten.
Wenn der Postpartner im Supermarkt ums Eck in der kleinen Gemeinde ist statt wie vorher in der Nachbargemeinde, wenn die Post statt nur am Vormittag dort den ganzen Tag im Rahmen der Öffnungszeiten des Postpartners geöffnet hat, dann ist dies ein Mehrwert. Überall dort, wo unmittelbar, wie bei mir persönlich zu Hause, die Post vor der Haustür zusperrt und es jetzt 200 Meter zu Fuß sind, um das nächste Postamt zu erreichen, ist es natürlich schwieriger.
Eine doppelte Zuständigkeit sehe ich überhaupt nicht, Herr Kollege, denn die ÖIAG ist der Eigentümer und die Frau Bundesminister und das BMVIT machen Vorschläge für Gesetze und sind für die Verwaltung zuständig, in deren Rahmen wir das auch von ihr abgeschlossene Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins heute ratifizieren.
Da geht es dann darum, dass das Ministerium selbstverständlich zu regeln hat, wie grenzüberschreitender Briefverkehr zu funktionieren hat, wie die einzelnen Postverwaltungen zusammenarbeiten und im Besonderen auch welche neuen Transporterfordernisse es gibt.
In dem heute zu beschließende Vertragswerk ist zum Beispiel geregelt, welche besonderen Vorkehrungen beim Transport von radioaktivem Material zu treffen sind, gerade aktuell bei der Entsorgung von radioaktiven Substanzen der Universität in Innsbruck an Seibersdorf, wo es offenbar zu Fehlern gekommen ist und zwei Menschen bedauerlicherweise verstrahlt wurden.
Das heißt, all diese Regelungen sind von ständiger Aktualität, sind wichtig, und wir geben heute sehr gerne dazu unsere Zustimmung. Ich bin sicher, dass ein bisschen weniger Staat auch der Post bisher nicht geschadet hat. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
17.23
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Vock. – Bitte.
17.24
Abgeordneter Bernhard Vock (FPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich darf zur Tagesordnung zurückkommen. Wir sprechen heute über den Weltpostverein, nicht über die Postamtsschließungen. Mit dem heutigen Beschluss ratifizieren wir das Achte Zusatzprotokoll zur Satzung des Weltpostvereins, das Erste Zusatzprotokoll zur allgemeinen Verfahrensordnung des Weltpostvereins; Weltpostvertrag samt Schlussprotokoll und das Abkommen über die Postzahlungsdienste.
Kollegin Hakl, wenn Sie die Tagesordnung oder den Antrag gelesen hätten, dann hätten Sie gesehen, es heißt in Zukunft nicht mehr Postverwaltung, sondern Postbetrei-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite